Menü
Microsoft selbst warnt vor der Verwendung von Internet Explorer, da er nicht mehr den neuesten Web- und Sicherheitsstandards entspricht. Wir können daher nicht garantieren, dass die Seite im Internet Explorer in vollem Umfang funktioniert. Nutze bitte Chrome oder Firefox.

Erstellt von DrMabuse 

Politik

Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander. Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.

marge schrieb am 14.09.24: 
marge schrieb am 05.09.24: 
ValueFreak schrieb am 05.09.24: 
Erschreckende Persönlichkeiten der AFD in Thüringen und Sachsen - zusammengefasst von der taz
https://taz.de/Rechtsextreme-im-Landtag/!6031132/
...


@ValueFreak

Wenn man sich tatsächlich den Artikel (sogar bis zum Schluss) durchliest, kann man auch verstehen, dass die TAZ, als überregionale deutsche Tageszeitung, die als „grün-links und linksalternativ“ beschrieben wird, am Ende (auch) einen dringenden Hilferuf nach neuen Abonnenten auslöst, der wahrscheinlich bitter nötig wäre, um nicht ganz in der Versenkung zu verschwinden.

„Erschreckende Persönlichkeiten“ der AFD versus Ampel „am Ende“

Mein Fazit:
regieren.jpg 8.78 KB

@marge


Die taz stellt Printausgabe einStand: 14.09.2024 18:07 Uhr


Als erste überregionale Zeitung erscheint die taz bald nur noch rein digital - zumindest unter der Woche.
Aber  "Die taz ist nicht in der Krise. Wir agieren aus einer Position der Stärke heraus", betonten die Chefredakteurinnen Barbara Junge und Ulrike Winkelmann. 

@marge
Die taz geht unter, die Berliner Zeitung wird dank ihrer in letzter Zeit zunehmend kritischen Berichterstattung immer populärer...

«Die ‹Berliner Zeitung› ist zur Perle geworden»: Verleger Holger Friedrich über Meinungsfreiheit, Propaganda und den Erfolg seines Verlags

...allerdings nicht beim bayrischen Verfassungsschutz.

DrMabuse schrieb am 14.09.24: 
 
Die taz geht unter, die Berliner Zeitung wird dank ihrer in letzter Zeit zunehmend kritischen Berichterstattung immer populärer... 

@DrMabuse

Da könnte sogar was dran sein, wenn man den Artikel liest, wo in der taz die EZB wegen zu hoher Zinsen gemobbt wird - von der Spitzenautorin geschrieben
https://taz.de/Zinspolitik-der-EZB/!6036021/
Der Schaden ist enorm

Die Grünen machen die vernünftige Zinspolitik der EZB dafür verantwortlich, dass es keine Ausweitung der öffentlichen Ausgaben gibt, die sie gerne als Investitionen bezeichnen. Die Grünen haben aber eine kleine Stammwählerschaft - vielleicht so 5% - und daher wird die taz wohl erhalten bleiben, solange es kein Verbot durch eine rechtsradikale Regierung gibt.   

ValueFreak schrieb am 14.09.24: 
DrMabuse schrieb am 14.09.24: 
 
Die taz geht unter, die Berliner Zeitung wird dank ihrer in letzter Zeit zunehmend kritischen Berichterstattung immer populärer... 

@DrMabuse

Da könnte sogar was dran sein, wenn man den Artikel liest, wo in der taz die EZB wegen zu hoher Zinsen gemobbt wird - von der Spitzenautorin geschrieben
https://taz.de/Zinspolitik-der-EZB/!6036021/
Der Schaden ist enorm

Die Grünen machen die vernünftige Zinspolitik der EZB dafür verantwortlich, dass es keine Ausweitung der öffentlichen Ausgaben gibt, die sie gerne als Investitionen bezeichnen. Die Grünen haben aber eine kleine Stammwählerschaft - vielleicht so 5% - und daher wird die taz wohl erhalten bleiben, solange es kein Verbot durch eine rechtsradikale Regierung gibt.   

@ValueFreak
Keine Angst, "rechtsradikale Regierungen" - damit meinst du wahrscheinlich demokratische Regierungen, die mit der sogenannten "grünen Transformation" nichts am Hut haben - brauchen keine Verbote. Die haben Argumente.
Wenn sich jemand vor diesen Regierungen fürchten muss, dann sind es die Verantwortlichen der Coronamaßnahmen.
Risikobewertung: Wer instruierte Wieler? 
Die Bundesregierung räumt ein, dass an der Hochstufung der Risikobewertung im März 2020 die RKI-Fachebene „nicht beteiligt“ war. Behördenleiter Lothar Wieler und sein Stellvertreter Lars Schaade hätten die Entscheidung allein getroffen. Vor Gericht erklärte Schaade nun, die Risikobewertung habe „normativen Charakter“ und gehöre deshalb zum Bereich des politischen „Managements“. Offen bleibt, durch wen Wieler und Schaade damals instruiert wurden. 

Bürgerräte sind ein Trend-Begriff der Ampel-Regierung. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (56, SPD) hat gerade erst 160 Bundesbürger für das Amt als Pseudo-Parlamentarier ausgelost. Doch auch Stiftungen und Initiativen versuchen nun, mit „Bürgerräten“ die Meinung der Mehrheit zu suggerieren. 

Dabei fordert das Projekt „Forum gegen Fakes“ unter Berufung auf einen eigenen Bürgerrat: Organisationen wie Correctiv sollen im Wahlkampf ein „Desinformations-Ranking“ erstellen. Und wer selbst „Desinformationen“ verbreitet, soll künftig strafrechtlich verfolgt werden. Was genau Desinformationen sind, wird indes nicht verraten. Ob unliebsame Meinungsäußerungen oder harte Kritik an Politikern darunter fällt? Unklar, aber ein großes Potenzial für staatliche Willkür. 

Die Räterepublik ist zurück und genau wie in der DDR möcht man wieder den Straftatbestand "Staatsfeindliche Hetze" einführen, nur unter anderem Namen.

Ein pseudo-repräsentatives Gremium hat Vorschläge gemacht, um Desinformationen im Netz zu bekämpfen. Das Ergebnis ist zum Gruseln. Die Grünen sind begeistert. 

Viele Stiftungen in Deutschland sind trotz ihrem gemeinnützigen Anstrich auch Organisationen der politökonomischen Interessenvertretung. Für die demokratische Kultur des Landes spielen sie von Natur aus keine wichtigere Rolle als andere Lobbyisten. Deshalb müssen sie sich wichtig machen. Der Bertelsmann-Stiftung ist das nun wieder einmal gelungen – mit ihrem «Forum gegen Fake News». Forum gegen freie Meinungsbildung wäre passender... 

...Die Hoffnung der Bertelsmann-Stiftung auf eine «barrierefreie, unparteiische und nutzerfreundliche künstliche Intelligenz», die Desinformation «erkennen und kennzeichnen» und die Zertifizierung damit quasi objektivieren soll, ist technisch naiv und politisch mindestens im Ansatz totalitär. Eine «zentrale Stelle» schliesslich, die Bürger und Journalisten zur Fake-News-Freiheit «berät», die dazu Werbekampagnen entwickelt und strafrechtliche Sanktionen ersinnt (ohne dabei, natürlich, die Meinungsfreiheit zu beeinträchtigen), könnte glatt eine Erfindung des «Ministeriums für Wahrheit» aus George Orwells Dystopie «1984» sein. 

Für den Medienkonzern Bertelsmann mag es erfreulich sein, dass sein Bürgerrat überdies verpflichtende Unterrichtsmodule zum Thema «Medienkompetenz» für Schulen und für Hochschulen fordert. Wichtiger aber wäre es, Schülern und Studenten etwas über Freiheit, Pluralismus und die Funktionsweise einer Demokratie beizubringen, dazu deutsche und europäische Geschichte. Wichtiger wäre es auch, die demokratische Selbsterfahrung in der Schülermitverwaltung und der Schülerpresse zu fördern – und politische Schülergruppen zuzulassen, die heute, aus sprachloser Angst vor «den Rechten», an vielen Schulen nicht tätig sein dürfen.

Was weder die Ideologen der Bertelsmann-Stiftung noch der von ihnen in Stellung gebrachte Bürgerrat zu begreifen scheinen, ist, dass Demokratie die Ordnung der Freiheit ist – und nicht die Ordnung der betreuten, gelenkten und ausdrücklich erlaubten politischen Debatte.

Angela Merkel - die Kanzlerin die aus der Kälte kam!



In diesem Video spricht Philip Hopf mit Gerold Keefer über Angela Merkels widersprüchliche politische Entscheidungen und die verborgenen Fakten aus ihrer Biographie. Angela Merkel – die Kanzlerin, die aus der Kälte kam! Ein weiteres Interview der HKCM.

"Brandenburg wird blaues Wunder erleben" (Peter Hahne)


Euer Wunsch wird wahr: Peter Hahne mit seiner unverkennbar ehrlichen Art ist zurück. Zusammen sprechen wir über die geschehenen Wahlen in Sachsen und Thüringen, aber auch über die bevorstehende in Brandenburg. Was er zur CDU denkt, wieso sie der Ursprung allen Übels ist, die Ampelregierung nur als starker Boost wirkt und was er als Kanzler machen würde, jetzt im Interview.

DrMabuse schrieb am 21.09.24: 
"Brandenburg wird blaues Wunder erleben" (Peter Hahne) 

@DrMabuse

Nach beeindruckender Karriere im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk schlich sich das Alter an ihn heran
https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Hahne 

ValueFreak schrieb am 22.09.24: 
DrMabuse schrieb am 21.09.24: 
"Brandenburg wird blaues Wunder erleben" (Peter Hahne) 

@DrMabuse

Nach beeindruckender Karriere im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk schlich sich das Alter an ihn heran
https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Hahne 

@ValueFreak 
Du kannst es nicht lassen. Statt sich mal mit dem Inhalt sachlich auseinanderzusetzen, kommst du schon wieder mit Wikipedia...

DrMabuse schrieb am 22.09.24: 
ValueFreak schrieb am 22.09.24: 
DrMabuse schrieb am 21.09.24: 
"Brandenburg wird blaues Wunder erleben" (Peter Hahne) 

@DrMabuse

Nach beeindruckender Karriere im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk schlich sich das Alter an ihn heran
https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Hahne 

@ValueFreak 
Du kannst es nicht lassen. Statt sich mal mit dem Inhalt sachlich auseinanderzusetzen, kommst du schon wieder mit Wikipedia...

@DrMabuse

Ich gebe zu, dass ich das Video zunächst gar nicht angesehen habe. Aus Respekt vor Dir habe ich eben mal reingeschaut. Leider beginnt es mit viel Geschwafel und als die Stelle kam, wo er das Märchen vom zurechtgebogenen Wahlrecht erzählt, konnte ich das nicht mehr ertragen und musste aus Respekt vor mir selbst das Video abschalten.

Der Beitrag wurde gelöscht

ValueFreak schrieb am 23.09.24: 
DrMabuse schrieb am 22.09.24: 
ValueFreak schrieb am 22.09.24: 
DrMabuse schrieb am 21.09.24: 
"Brandenburg wird blaues Wunder erleben" (Peter Hahne) 

@DrMabuse

Nach beeindruckender Karriere im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk schlich sich das Alter an ihn heran
https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Hahne 

@ValueFreak 
Du kannst es nicht lassen. Statt sich mal mit dem Inhalt sachlich auseinanderzusetzen, kommst du schon wieder mit Wikipedia...

@DrMabuse

Ich gebe zu, dass ich das Video zunächst gar nicht angesehen habe. Aus Respekt vor Dir habe ich eben mal reingeschaut. Leider beginnt es mit viel Geschwafel und als die Stelle kam, wo er das Märchen vom zurechtgebogenen Wahlrecht erzählt, konnte ich das nicht mehr ertragen und musste aus Respekt vor mir selbst das Video abschalten.

@ValueFreak
Du meinst sicherlich diese Stelle. Schau sie dir noch mal an. Er spricht nicht von einem "zurechtgebogenen Wahlrecht", sondern von einem korrigierten Wahlergebnis und damit hat er ja auch Recht. Später betont er noch mal ausdrücklich, dass es sich um einen Rechenfehler handelt, was allerdings nicht ganz korrekt ist. Die Sitzverteilung wurde am Wahlabend mit dem falschen Rechenverfahren ermittelt. Das Ergebnis war zwar korrekt, aber das Verfahren war falsch. Es war also kein Rechenfehler, sondern Schlamperei. In jedem Fall handelt es sich um eine Panne, die bei einer Wahl nicht passieren darf und genau wie ich es hier schon geschrieben habe, weist auch Peter Hahne das eigentliche Problem hin: Die Bürger verlieren angesichts derartiger Fehler das Vertrauen in das System.  
Kann es vielleicht sein, dass du das Video abgeschaltet hast, weil du Peter Hahnes Meinung nicht ertragen kannst? Das kann ich sogar verstehen, weil es im Zeitalter der Internetblasen immer schwieriger wird, sich mit anderen Meinungen auseinanderzusetzen. Jeder fühlt sich in seiner eigenen Blase am wohlsten. Das betrifft uns alle. Allerdings ändert das nichts an der Tatsache, dass wir im Moment von Dilettanten regiert werden.

DrMabuse schrieb am 23.09.24: 
ValueFreak schrieb am 23.09.24: 
DrMabuse schrieb am 22.09.24: 
ValueFreak schrieb am 22.09.24: 
DrMabuse schrieb am 21.09.24: 
"Brandenburg wird blaues Wunder erleben" (Peter Hahne) 

@DrMabuse

Nach beeindruckender Karriere im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk schlich sich das Alter an ihn heran
https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Hahne 

@ValueFreak 
Du kannst es nicht lassen. Statt sich mal mit dem Inhalt sachlich auseinanderzusetzen, kommst du schon wieder mit Wikipedia...

@DrMabuse

Ich gebe zu, dass ich das Video zunächst gar nicht angesehen habe. Aus Respekt vor Dir habe ich eben mal reingeschaut. Leider beginnt es mit viel Geschwafel und als die Stelle kam, wo er das Märchen vom zurechtgebogenen Wahlrecht erzählt, konnte ich das nicht mehr ertragen und musste aus Respekt vor mir selbst das Video abschalten.

@ValueFreak
Du meinst sicherlich diese Stelle. Schau sie dir noch mal an. Er spricht nicht von einem "zurechtgebogenen Wahlrecht", sondern von einem korrigierten Wahlergebnis und damit hat er ja auch Recht. Später betont er noch mal ausdrücklich, dass es sich um einen Rechenfehler handelt, was allerdings nicht ganz korrekt ist. Die Sitzverteilung wurde am Wahlabend mit dem falschen Rechenverfahren ermittelt. Das Ergebnis war zwar korrekt, aber das Verfahren war falsch. Es war also kein Rechenfehler, sondern Schlamperei. In jedem Fall handelt es sich um eine Panne, die bei einer Wahl nicht passieren darf und genau wie ich es hier schon geschrieben habe, weist auch Peter Hahne das eigentliche Problem hin: Die Bürger verlieren angesichts derartiger Fehler das Vertrauen in das System.  
Kann es vielleicht sein, dass du das Video abgeschaltet hast, weil du Peter Hahnes Meinung nicht ertragen kannst? Das kann ich sogar verstehen, weil es im Zeitalter der Internetblasen immer schwieriger wird, sich mit anderen Meinungen auseinanderzusetzen. Jeder fühlt sich in seiner eigenen Blase am wohlsten. Das betrifft uns alle.

@DrMabuse

Wie einige Leute monatelang auf einem Fehler herumreiten und sogar von Schlamperei sprechen, ist ja auch nicht mehr auszuhalten. Im Berufsleben hatten wir immer eine Weisheit - nur wer nicht arbeitet, macht keine Fehler. Den meisten Leuten ist die Fehlerkorrektur der Sitzverteilung vor Verkündung des amtlichen Endergebnisses im sächsischen Landtag so wichtig wie wenn in China ein Sack Reis umfällt. Wichtig ist, dass die Zusammensetzung des Landtages im amtlichen Ergebnis rechtskonform zustande gekommen ist.

Mit großen Hoffnungen startete die Werte-Union in die drei ostdeutschen Landtagswahlen. In Brandenburg setzt es die nächste Abreibung. Am Morgen danach hagelt es massenhaft Austritte...

...Auf X erklärte die Jugendorganisation „Junge WerteUnion“ (JWU), daß sie die Mutterpartei verlasse und sich als unabhängiger Verein mit dem Namen „Junges Freiheits-Bündnis“ neu gründe. Gemeinsam mit dem Finanzexperten Markus Krall, der sich kürzlich dem Bündnis Deutschland (trat in Brandenburg nicht an) anschloß, wolle man eine unabhängige libertäre Bewegung in Deutschland aufbauen.

In dem Post heißt es: „Mit dem heutigen Tag trat der gesamte Bundesvorstand der JWU geschlossen aus der Werte-Union Partei aus und spaltete die JWU von der ehemaligen Mutterpartei ab.“ Darunter sei auch der JWU-Bundesvorsitzende, Philipp Zank, der zu den 55 Parteigründern gehört und bis gestern im WU-Bundesvorstand saß.

Der Autogipfel endet ohne konkrete Ergebnisse
https://www.zeit.de/mobilitaet/2024-09/autogipfel-elektroautos-foerderung-habeck
Meiner Ansicht nach ist es ein Fehler, über neue Subventionen für E-Autos zu sprechen. Das bewirkt nämlich sofort eine Zurückstellung von Käufen in der Hoffnung auf höhere Förderung. Es wäre jetzt an der Zeit, die E-Autos endgültig am Markt zu emanzipieren und zum Beispiel Themen wie die dezentrale Lade-Infrastruktur anzugehen. Damit wären verlässlichere Rahmenbedingungen für die privaten Käufer von Automobilen gesetzt. Auch die Steuerbefreiungen könnten enden und die wachsenden Einnahmen wären für die Infrastruktur verfügbar. 
Dass die Automobilunternehmen mittelfristigen Personalüberhang haben ergibt sich aus der niedrigeren Komplexität von Batteriefahrzeugen. Da hilft nur, Ersatzarbeitsplätze in anderen Branchen zu entwickeln. Das ganze erinnert an die Zeit, als die Steinkohle als Primärenergie verdrängt wurde.

DrMabuse schrieb am 23.09.24: 
Wahldebakel und Austritte: War es das für die Werte-Union? 
Mit großen Hoffnungen startete die Werte-Union in die drei ostdeutschen Landtagswahlen. In Brandenburg setzt es die nächste Abreibung. Am Morgen danach hagelt es massenhaft Austritte...

...Auf X erklärte die Jugendorganisation „Junge WerteUnion“ (JWU), daß sie die Mutterpartei verlasse und sich als unabhängiger Verein mit dem Namen „Junges Freiheits-Bündnis“ neu gründe. Gemeinsam mit dem Finanzexperten Markus Krall, der sich kürzlich dem Bündnis Deutschland (trat in Brandenburg nicht an) anschloß, wolle man eine unabhängige libertäre Bewegung in Deutschland aufbauen.

In dem Post heißt es: „Mit dem heutigen Tag trat der gesamte Bundesvorstand der JWU geschlossen aus der Werte-Union Partei aus und spaltete die JWU von der ehemaligen Mutterpartei ab.“ Darunter sei auch der JWU-Bundesvorsitzende, Philipp Zank, der zu den 55 Parteigründern gehört und bis gestern im WU-Bundesvorstand saß.

@DrMabuse

Die jungen Leute haben einfach keine Geduld. Was haben die erwartet?

Über den unrühmlichen Beitrag von ARD und ZDF zur demokratischen Debattenkultur... 

...Seit einigen Jahren verstärkt sich bei mir der Eindruck, dass Auswahl und Präsentation der Nachrichten nicht mehr nach möglichst objektiven und nachvollziehbaren, freilich immer diskussionswürdigen Kriterien erfolgen, sondern im Zuge einer politisch-ideologischen Agenda: angesiedelt irgendwo zwischen Lisa Paus, Luisa Neubauer und Katrin Göring-Eckardt. Sie gibt sich nicht ehrlich zu erkennen, und die Redaktionen von «Tagesschau» und «Heute» weisen jede Kritik an politischer Einseitigkeit zurück, auch wenn jüngst eine Studie der Universität Mainz dem deutschen «Mediensystem» insgesamt eine «leichte Linksschiefe» attestiert hat.

DrMabuse schrieb am 23.09.24: 
Die NZZ rechnet mit ARD und ZDF ab.
Mitmachen, unterhaken und sich einreihen gegen rechts: Statt Debatten fördern ARD und ZDF lieber ein rot-grünes Weltbild 
Über den unrühmlichen Beitrag von ARD und ZDF zur demokratischen Debattenkultur... 

...Seit einigen Jahren verstärkt sich bei mir der Eindruck, dass Auswahl und Präsentation der Nachrichten nicht mehr nach möglichst objektiven und nachvollziehbaren, freilich immer diskussionswürdigen Kriterien erfolgen, sondern im Zuge einer politisch-ideologischen Agenda: angesiedelt irgendwo zwischen Lisa Paus, Luisa Neubauer und Katrin Göring-Eckardt. Sie gibt sich nicht ehrlich zu erkennen, und die Redaktionen von «Tagesschau» und «Heute» weisen jede Kritik an politischer Einseitigkeit zurück, auch wenn jüngst eine Studie der Universität Mainz dem deutschen «Mediensystem» insgesamt eine «leichte Linksschiefe» attestiert hat.

@DrMabuse

Die Monitor Sendung ist nur wenige Jahre jünger als ich selbst
Monitor wurde 1965 von Claus Hinrich Casdorff gegründet sowie bis 1981 geleitet und moderiert (mit einer Unterbrechung der Redaktionsleitung von 1973 bis 1975). Die Sendung war von Anfang an besonders in konservativen Kreisen und der Wirtschaft umstritten und gilt als politisch linksorientiert.
https://de.wikipedia.org/wiki/Monitor_(Fernsehmagazin)
In meinen jungen Jahren gab es das ZDF-Magazin mit Gerhard Löwenthal als Kontrastprogramm
https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_L%C3%B6wenthal
Wenn ich mir z.B. die Gäste von Markus Lanz ansehe, dann sieht das politisch doch ziemlich ausgeglichen aus. Und kürzlich hatte Caren Miosga die Frau Wagenknecht ziemlich zerlegt mit dem Gesprächsthema Tafeln.
Die grünen Themen hatten sich in der großen Zeit der Fridays for Future Demonstrationen ziemlich in den Vordergrund gedrängt. Da wurden ja Kinder auch zum Weltwirtschaftsforum und zur UNO eingeladen. Die Welt hat sich weitergedreht und die Themen sind schon fast aus der Mode gekommen und haben fast schon Platz gemacht für eine stoische Gelassenheit. In den nächsten Tagen erscheint Prof. Ganteförs Buch "Plan B für das Klima" mit einer sehr rationalen Sicht der Dinge.

Gegen Korruption und Misswirtschaft gibt es in der Politik keine Alternative - Gelegenheit macht Diebe
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/petr-bystron-afd-anwalt-reinigungskraft-bundestag-buero
Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Bundestagsabgeordnete bei der Erledigung ihrer parlamentarischen Arbeit unterstützen, können die Politiker monatlich bis zu 25.874 Euro als sogenannte Mitarbeiterpauschale veranschlagen, die der Bundestag zahlt. Nach Recherchen von ZEIT ONLINE soll Solloch als Mitarbeiter des Abgeordneten Petr Bystron 3.700 Euro im Monat verdient haben. Das bestätigen Quellen aus der AfD-Fraktion und der Bundestagsverwaltung. In den sechs Jahren als Mitarbeiter im Bundestagsbüro könnte  Solloch so mehr als eine Viertelmillion Euro verdient haben – bezahlt aus Steuermitteln. In der gleichen Zeit war er an mindestens fünf privaten juristischen Verfahren von Bystron beteiligt.
Was wird erst passieren, wenn solche Leute die Schalthebel der Macht erreichen - sie füllen sich heute bereits die privaten Taschen.