Politik
Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander.
Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.
Informativer und sachlicher Artikel zu den Vorgängen um Compact
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/compact-verbot-durchsuchungen-in-giessen-und-im-kreis-waldeck-frankenberg-v5,compact-magazin-verbot-hessen-100.html
Frau Faeser steht in dem Fall nicht alleine da
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/compact-verbot-durchsuchungen-in-giessen-und-im-kreis-waldeck-frankenberg-v5,compact-magazin-verbot-hessen-100.html
Frau Faeser steht in dem Fall nicht alleine da
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) begrüßte in einer ersten Stellungnahme das Verbot. Bei der Compact-Magazin GmbH handele es sich "um einen Verein, der sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung" richte, so Poseck.
"Unser Rechtsstaat hat heute ein klares Signal gegen Rechtsextremismus, Demokratie- und Menschenfeindlichkeit gesetzt", teilte der Innenminister mit. Mit dem Verbot der Vereinigung werde ein Nährboden für rechtsextremistisches Gedankengut erstickt.
"Die durch die Vereinigung offen rassistisch, antisemitisch, fremden- und verfassungsfeindlichen Äußerungen dürfen wir nicht zulassen. Sie sind ein fundamentaler Verstoß gegen unsere Werteordnung", erklärte Poseck.
Neueste Beiträge
ValueFreak in Politik