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Erstellt von DrMabuse 

Politik

Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander. Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.

Die "Corona Skepsis" und ihre Entwicklung im Rückblick
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/corona-desinformation-jahresrueckblick-101.html
Die von einigen verhassten öffentlichen Medien können es einfach nicht lassen, ihre Standpunkte zu vertreten.
Auch die AfD warf der Bundesregierung zunächst vor, Deutschland nicht zu schützen. Alice Weidel hatte Ende Februar Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgehalten, die Gefahr zu verharmlosen. Die Sterblichkeitsrate bei Corona sei zehn mal höher als bei der Grippe. AfD-Politiker behaupteten zudem, Klimaaktivisten würden keine Rücksicht auf ältere Menschen nehmen und so zur Verbreitung von Corona beitragen. Dazu teilten sie Bilder, die aus dem Kontext gerissen wurden und somit gezielt irreführend waren.
Doch die Strategie brachte keinen Erfolg -
es folgte ein radikaler Kurswechsel, die sich formierende Bewegung der "Corona-Skeptiker" gab die Stichworte vor, die politischen Rechtsaußen folgten. Zunehmend war davon zu lesen, Corona sei bestenfalls so gefährlich wie eine Grippe oder sogar ein kompletter Schwindel, der auf Bill Gates zurückgehe. Fachleute beobachteten, wie Rechtsextreme immer öfter bei Protesten mitmischten.

Paul Schreyer: Pandemie-Planspiele – Vorbereitung einer neuen Ära?


Die Politik in der Corona-Krise kam nicht aus heiterem Himmel. Der „Kampf gegen die Viren“ begann schon in den 1990er Jahren als „Kampf gegen den Bioterror“. Eine Recherche zeigt: Über zwanzig Jahre lang wurden seither in Planspielen immer wieder Pandemie-Szenarien geprobt, erst in den USA, später international abgestimmt, auch mit deutscher Beteiligung. Die Titel dieser Übungen erinnern an Hollywood-Produktionen: „Dark Winter“ (2001), „Global Mercury“ (2003), „Atlantic Storm“ (2005) oder „Clade X“ (2018). Beteiligt waren hochrangige Behörden- und Regierungsvertreter sowie bekannte Journalisten, zuletzt, bei „Event 201“ im Oktober 2019, auch Vorstandsmitglieder großer Weltkonzerne. Nachdem die Weltgesundheitsorganisation WHO 2020 eine Coronavirus-Pandemie ausgerufen hatte, wurden viele der jahrelang geprobten und diskutierten Maßnahmen global umgesetzt. ...
https://www.youtube.com/watch?v=SSnJhHOU_28

DrMabuse schrieb am 29.12.20: 
ValueFreak schrieb am 29.12.20: 
Verbot von Privilegien für Geimpfte in der Privatwirtschaft wird vorbereitet
https://www.tagesschau.de/inland/union-verbot-privilegien-geimpfte-coronavirus-101.html
Da frage ich mich auch, wie das mit einem Bekenntnis zur Marktwirtschaft vereinbar ist. Wenn eine Fluglinie über ein Impfgebot für die Gäste mehr Kunden in die Flieger ziehen kann, warum sollte sie es dann nicht umsetzen? Wenn bewiesen sein sollte, dass Geimpfte vor Covid-19 geschützt sind und das Virus nicht übertragen, warum sollten diese dann nicht das Privileg erhalten, ohne Maske einkaufen zu gehen oder eine Behörde aufzusuchen? Ich würde sogar von unserem Staat erwarten, dass nur noch Geimpfte das Land von außerhalb besuchen dürfen. Sobald Impfungen frei verfügbar sind, sollten sinnvolle Gebote kein Tabu sein. Warum sollten plötzlich Impfnachweise gegen eine ansteckende Krankheit zum Tabu Thema werden? Würde ein solches Gesetz dem Fall einer noch ernsthafteren Pandemie standhalten?

All das, was du schreibst käme einer Impfpflicht gleich. Wir hätten eine Zweiklassengesellschaft, die aus Geimpften und Nichtgeimpften bestehen würde. Menschen, die aus berechtigten Gründen, zB. fehlende Langzeitstudien bei einem neuen Verfahren, die Impfung verweigern, wären nur noch Bürger zweiter Klasse. Dazu kommt noch, dass viele Menschen erhebliche Zweifel an der offiziellen Einschätzung der Gefahrensituation haben. Würden die Menschen bei einer echten Pandemie tot auf der Straße umfallen, braucht man keine Zwangsmaßnahmen. Alle würden sich zu Hause verbarrikadieren und nur noch in Schutzanzügen herumlaufen - und zwar freiwillig. Ich glaube, dass die große Masse der Bevölkerung ein gutes Gespür für echte Gefahrensituationen hat. Ich persönlich kenne niemanden, der wirklich Angst vor Covid hat. Viele werden sich wahrscheinlich nur deshalb impfen lassen, weil sie die Nase von der Lockdown-Politik gestrichen voll haben. Dafür sind sie sogar bereit, Versuchskaninchen zu spielen.


Dem ist nichts hinzuzufügen, und das, was fehlt, ist eine Ergänzung im Bürgerlichen Gesetzbuch, die die Zulässigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regelt: Hier könnte man festlegen, dass zum Beispiel AGBs unzulässig sind, die den Transport von Personen an den Impfstatus knüpfen.

(ValueFreak schrieb auch:) 
…“Sobald Impfungen frei verfügbar sind, sollten sinnvolle Gebote kein Tabu sein. Warum sollten plötzlich Impfnachweise gegen eine ansteckende Krankheit zum Tabu Thema werden?“…

Hier ein Überblick über Infektionskrankheiten von A-Z, wo Impfnachweise, allerdings bislang noch nicht von z:B. der Lufthansa, eingefordert werden :

Ein Diskriminierungsverbot von Nicht-Geimpften ist bislang nicht gesetzlich geregelt, d.h. rechtlich gesehen gibt es im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz bislang keine Handhabe für Nicht-Geimpfte, gegen mögliche Ungleichbehandlungen bei Alltagsgeschäften vorzugehen, z.B. ein Restaurant verweigert den Einlass. Das müsste also auch konkret vom Gesetzgeber geregelt werden!

stratec schrieb am 29.12.20: 
Ein Diskriminierungsverbot von Nicht-Geimpften ist bislang nicht gesetzlich geregelt, d.h. rechtlich gesehen gibt es im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz bislang keine Handhabe für Nicht-Geimpfte, gegen mögliche Ungleichbehandlungen bei Alltagsgeschäften vorzugehen, z.B. ein Restaurant verweigert den Einlass. Das müsste also auch konkret vom Gesetzgeber geregelt werden!

Da bin ich mal gespannt, was aus dem spanischen Vorstoß wird, wenn die Sommer Urlaubszeit naht
https://www.n-tv.de/panorama/Spanien-plant-Kartei-fuer-Impfverweigerer-article22259666.html

Und wäre es nicht eine Benachteiligung des Nicht-Geimpften, wenn er die Krankheit bekommt und dafür in Quarantäne muss? Der Geimpfte ist ja weitgehend gegen die Krankheit geschützt und würde dadurch privilegiert.


ValueFreak schrieb am 29.12.20: 
....
Und wäre es nicht eine Benachteiligung des Nicht-Geimpften, wenn er die Krankheit bekommt und dafür in Quarantäne muss? Der Geimpfte ist ja weitgehend gegen die Krankheit geschützt und würde dadurch privilegiert.


Das muss er dann billigend in Kauf nehmen, aber auch nur dann, wenn er die Krankheit „bekommt“, und nicht einfach nur in Quarantäne gehen soll, wenn er sich diesem fragwürdigen PCR-Test unterziehen muss…

stratec schrieb am 29.12.20: 
ValueFreak schrieb am 29.12.20: 
....
Und wäre es nicht eine Benachteiligung des Nicht-Geimpften, wenn er die Krankheit bekommt und dafür in Quarantäne muss? Der Geimpfte ist ja weitgehend gegen die Krankheit geschützt und würde dadurch privilegiert.


Das muss er dann billigend in Kauf nehmen, aber auch nur dann, wenn er die Krankheit „bekommt“, und nicht einfach nur in Quarantäne gehen soll, wenn er sich diesem fragwürdigen PCR-Test unterziehen muss…

Auch die Profis in der Politik diskutieren bereits kontrovers über das Thema - und die Lobbyisten sehen das unterschiedlich
https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-impfung-sonderrechte-1.5160935

Beim bayerischen Hotel- und Gaststättenverband hätte man hingegen nichts gegen gelockerte Regeln für Geimpfte. Wenn 50 Menschen im Gasthaus zusammen feiern wollten "und alle geimpft sind, warum nicht?", sagte Verbandspräsidentin Angela Inselkammer: "Ich würde da relativ pragmatisch vorgehen." Beim Handelsverband Deutschland hieß es, eine Einteilung der Kundschaft in Geimpfte und Ungeimpfte sei "nicht wünschenswert". Die Lufthansa plant keine Impfpflicht, rechnet aber damit, dass Langstreckenflüge künftig nur mit negativem Corona-Test oder Impfnachweis möglich sind. Die Deutsche Bahn will keinen Unterschied zwischen geimpften und ungeimpften Fahrgästen. Sie sei "Teil der Daseinsvorsorge", sagte ein Sprecher.

ValueFreak schrieb am 29.12.20: 
Verbot von Privilegien für Geimpfte in der Privatwirtschaft wird vorbereitet
https://www.tagesschau.de/inland/union-verbot-privilegien-geimpfte-coronavirus-101.html
Da frage ich mich auch, wie das mit einem Bekenntnis zur Marktwirtschaft vereinbar ist. Wenn eine Fluglinie über ein Impfgebot für die Gäste mehr Kunden in die Flieger ziehen kann, warum sollte sie es dann nicht umsetzen? Wenn bewiesen sein sollte, dass Geimpfte vor Covid-19 geschützt sind und das Virus nicht übertragen, warum sollten diese dann nicht das Privileg erhalten, ohne Maske einkaufen zu gehen oder eine Behörde aufzusuchen? Ich würde sogar von unserem Staat erwarten, dass nur noch Geimpfte das Land von außerhalb besuchen dürfen. Sobald Impfungen frei verfügbar sind, sollten sinnvolle Gebote kein Tabu sein. Warum sollten plötzlich Impfnachweise gegen eine ansteckende Krankheit zum Tabu Thema werden? Würde ein solches Gesetz dem Fall einer noch ernsthafteren Pandemie standhalten?

man könnte ein kleines Tattoo am Ohr oder so (oder auf der Stirn?) machen, wo sofort ersichtlich ist, wer geimpft ist ;-)

ValueFreak schrieb am 29.12.20: 
Und wäre es nicht eine Benachteiligung des Nicht-Geimpften, wenn er die Krankheit bekommt und dafür in Quarantäne muss? Der Geimpfte ist ja weitgehend gegen die Krankheit geschützt und würde dadurch privilegiert.

Und wer bezahlt dann die hohen Entschädigungen für die möglichen Impfopfer? Kann man von einem Nicht-Geimpften verlangen, dass er für die Impfschäden anderer aufkommt, nachdem er vorher vom gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt wurde, weil er die Impfung aufgrund von Sicherheitsbedenken abgelehnt hat? Nicht die Pharmaindustrie haftet für mögliche Impfschäden, sondern die Regierung, also der Steuerzahler. Erst ausgrenzen und dann noch zur Kasse bitten, wenn etwas schiefläuft, wäre eigentlich eine Zumutung.


ValueFreak schrieb am 29.12.20: 
stratec schrieb am 29.12.20: 
ValueFreak schrieb am 29.12.20: 
....
Und wäre es nicht eine Benachteiligung des Nicht-Geimpften, wenn er die Krankheit bekommt und dafür in Quarantäne muss? Der Geimpfte ist ja weitgehend gegen die Krankheit geschützt und würde dadurch privilegiert.


Das muss er dann billigend in Kauf nehmen, aber auch nur dann, wenn er die Krankheit „bekommt“, und nicht einfach nur in Quarantäne gehen soll, wenn er sich diesem fragwürdigen PCR-Test unterziehen muss…

Auch die Profis in der Politik diskutieren bereits kontrovers über das Thema - und die Lobbyisten sehen das unterschiedlich
https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-impfung-sonderrechte-1.5160935

Beim bayerischen Hotel- und Gaststättenverband hätte man hingegen nichts gegen gelockerte Regeln für Geimpfte. Wenn 50 Menschen im Gasthaus zusammen feiern wollten "und alle geimpft sind, warum nicht?", sagte Verbandspräsidentin Angela Inselkammer: "Ich würde da relativ pragmatisch vorgehen." Beim Handelsverband Deutschland hieß es, eine Einteilung der Kundschaft in Geimpfte und Ungeimpfte sei "nicht wünschenswert". Die Lufthansa plant keine Impfpflicht, rechnet aber damit, dass Langstreckenflüge künftig nur mit negativem Corona-Test oder Impfnachweis möglich sind. Die Deutsche Bahn will keinen Unterschied zwischen geimpften und ungeimpften Fahrgästen. Sie sei "Teil der Daseinsvorsorge", sagte ein Sprecher.

Welche Profis?

Setzt sich diese Ansicht durch, dürften die Bilder nicht lange auf sich warten lassen: geimpfte Bewohner von Altenheimen etwa, die wieder gemeinsam essen, weil für sie aufgrund der Immunisierung keine Kontaktbeschränkungen mehr gelten; maskenlose Fahrgäste in U-Bahnen und Bussen, die behaupten, keinen Mund-Nasen-Schutz tragen zu müssen, weil sie nicht ansteckend seien; frisch geimpfte Besucher einer Oper, die einen unbeschwerten Abend genießen.
Viele Politiker fürchten diese Szenen. Verfassungsrechtler aber halten eine längere und so fundamentale Einschränkung der Grundrechte wie momentan bei geimpften Menschen für kaum durchsetzbar – zumal, wenn dies nur geschieht, um Impfgegnern keinen Vorschub zu leisten.
Vom praktischen Ansatz sind 2 Grundvoraussetzungen notwendig, um Privilegien zu akzeptieren
  1. Geimpfte sind nicht mehr Überträger der Krankheit
  2. Jeder, der will, hat Zugang zu einer Impfung
Der Rest wird sich von selbst regeln, da die meisten Menschen den Ausnahmezustand verlassen wollen, ohne andere dabei zu gefährden. 

ich habe jetzt nicht alles genau gelesen, aber ist es gesichert, dass Geimpfte nicht übertragen können? Also bei anderen Viruserkrankungen hilft nur die hohe Durchimpfungsrate und nicht Geimpfte sind weiter in Gefahr angesteckt zu werden, auch wenn Geimpfte nicht erkranken, aber übertragen:

..." Sollten Geimpfte tatsächlich weiter ansteckend sein, könnten Lockerungen möglicherweise zu höheren Infektionszahlen führen – und somit epidemiologisch wenig sinnvoll sein. » ... aus dem Spiegelartikel.

und sowas wie ein Impfprivileg hat es meines Wissens nur in der Form gegeben, dass manche Länder die Einreise verweigen, wenn keine Impfung vorliegt (Gelbfieber, Polio)....oder KiTas die Aufnahme (Masern) - mit Hilfe des Impfausweises geregelt. ...die Impfung schützt maximal einen selber, nicht andere....
und dann: wie lange ist man geschützt? Ist das ein Impfprivileg mit Ablaufdatum? Logistisch eine Herausforderung ;-) da bin ich ja gespannt...für Beamte und Politiker eine grossartige Gelegenheit sich in neuen Regeln und Gesetzen zu verwirklichen!

Traumtanz schrieb am 30.12.20: 
ich habe jetzt nicht alles genau gelesen, aber ist es gesichert, dass Geimpfte nicht übertragen können?

Ich glaube, dass es im Moment noch auf diesem Gebiet sehr wenig Erkenntnisse gibt. Die meisten Studien beziehen sich auf die Wirksamkeit und darüber hat Christian Rieck ein sehr gutes Video veröffentlicht:
Corona-Impfung: Was bedeuten 90% Wirksamkeit? 
Am Ende seines Vortrags weist er auch auf die Schwächen dieser Studien hin, zB. dass mögliche Langzeitfolgen überhaupt nicht untersucht werden konnten, weil die Studien nicht lange genug gelaufen sind. 

Die Studien werden aber fortgesetzt - beim Menschen.



DrMabuse schrieb am 30.12.20: 
Traumtanz schrieb am 30.12.20: 
ich habe jetzt nicht alles genau gelesen, aber ist es gesichert, dass Geimpfte nicht übertragen können?

Ich glaube, dass es im Moment noch auf diesem Gebiet sehr wenig Erkenntnisse gibt. Die meisten Studien beziehen sich auf die Wirksamkeit und darüber hat Christian Rieck ein sehr gutes Video veröffentlicht:
Corona-Impfung: Was bedeuten 90% Wirksamkeit? 
Am Ende seines Vortrags weist er auch auf die Schwächen dieser Studien hin, zB. dass mögliche Langzeitfolgen überhaupt nicht untersucht werden konnten, weil die Studien nicht lange genug gelaufen sind. 

Die Studien werden aber fortgesetzt - beim Menschen.




In dem Zusammenhang bedenklich finde ich z.B. 
(das, was wir hier in unserer „einheitlichen“ Medienlandschaft nicht zu lesen bekommen, (aus welchen Gründen auch immer,) Nachrichten, wie folgende: 

Die Universität von Miami untersucht die möglichen Auswirkungen des Coronavirus-Impfstoffs auf die männliche Fruchtbarkeit. Die führenden Forscher unter Dr. Ranjith Ramasamy, ein reproduktiver Urologe bei U Health, initiierten eine frühere Studie, in der festgestellt wurde, dass das Virus bis zu sechs Mal in den Hoden vorhanden war, Monate nach der Infektion. Sein Team untersucht nun auch die möglichen Auswirkungen des Impfstoffs, um die Auswirkungen des Virus auf Sperma und Fortpflanzung in Frage zu stellen:

"Wir bewerten die Spermienparameter und -qualität vor dem Impfstoff und nach dem Impfstoff. Aufgrund der Biologie des COVID-Impfstoffs glauben wir, dass er die Fruchtbarkeit nicht beeinträchtigen sollte, aber wir möchten die Studie durchführen, um sicherzustellen, dass ein Mann, der in Zukunft Kinder haben möchte, sicherstellt, dass es sicher ist, den Impfstoff zu erhalten “, so Ramasamy. Um die Fruchtbarkeit zu schützen, müssen einige Männer möglicherweise in Betracht ziehen, ihr Sperma vor der Impfung einzufrieren, um die Fruchtbarkeit zu schützen.

Der entscheidende Satz lautet: „Auch wenn der Anteil der COVID-Fälle in der zweiten Welle deutlich anstieg, sahen wir in den ersten Wochen des Teillockdowns ab der KW 45 keine Zunahme der Gesamtzahl der Intensiv- oder Beatmungsfälle, verglichen zu 2019“. Genauer gesagt, die Unterbelegung änderte sich nicht.

Diese aktuelle Analyse der Initiative für Qualitätsmedizin umfasst diesmal 3.393.480 stationär behandelt Fälle, was ca. 22 Prozent der Krankenhauspatienten in Deutschland entspricht. Auch 22 Prozent aller deutschen, stationären COVID-19-Fälle wurden in dieser Analyse erfasst, die damit repräsentativem Charakter sehr nahe kommt. Sehr viele Details werden angesprochen, aber entscheidend ist, ob zu irgendeinem Zeitpunkt die Gefahr eines Zusammenbruchs der stationären Versorgung drohte und ob ein Lockdown diese Gefahr abgewendet hat. Antwort klar und deutlich: nein...

...Die ganz grundsätzliche Kritik an der Informationspolitik der Regierung und ihrer Behörden gründet sich von Anfang an auf die Tatsachenfeststellung, dass sie den Bürgern erschreckend aussehende Zahlen vorsetzt, ohne diese in einen sinnvollen, vergleichenden Zusammenhang zu setzen. Sofort hätte Corona so seinen Schrecken verloren. Wollte man einfach nur unverantwortlich Panik schüren? Ein schwerer Vorwurf, der meiner Ansicht nach gerechtfertigt ist.

Jede vernünftige Schlussfolgerung muss deshalb lauten: Im Jahr 2020 fand in Deutschland mit oder ohne Lockdown kein außergewöhnliches Sterbegeschehen statt. Niemals drohte ein allgemeiner Zusammenbruch der stationären Versorgung, im Gegenteil herrscht Unterbelegung. Ungeachtet dessen gab und gibt es sicher in manchen Krankenhäusern Belegungsstress, was jedoch in erster Linie an dem hausgemachten, jährlich wiederkehrenden Pflegeproblem liegt, erschwert durch Quarantänebedingungen und zu schnelle Verlegungen aus Pflegeheimen.


Den ersten Link bitte an den ehemaligen Bankkaufmann, den Tierarzt und den (ehemaligen Prof. Dr.) Herrn Drosten schicken, der zweite Link zeigt error an!

marge schrieb am 30.12.20: 
Den ersten Link bitte an den ehemaligen Bankkaufmann, den Tierarzt und den (ehemaligen Prof. Dr.) Herrn Drosten schicken, der zweite Link zeigt error an!

Ich habe den Link aus dem Originalartikel übernommen und im Zitat inzwischen korrigiert. Du meinst wahrscheinlich diesen:
https://www.initiative-qualitaetsmedizin.de/covid-19-pandemie

Jesko Matthes ist Arzt und lebt in Deutsch-Evern. 

DrMabuse schrieb am 30.12.20: 
marge schrieb am 30.12.20: 
Den ersten Link bitte an den ehemaligen Bankkaufmann, den Tierarzt und den (ehemaligen Prof. Dr.) Herrn Drosten schicken, der zweite Link zeigt error an!

Ich habe den Link aus dem Originalartikel übernommen und im Zitat inzwischen korrigiert. Du meinst wahrscheinlich diesen:
https://www.initiative-qualitaetsmedizin.de/covid-19-pandemie

Zu dem IQM Link unter Statement

Stellungnahme zu der missbräuchlichen Verwendung der Analyse der Effekte der SARS-CoV-2 Pandemie auf die stationäre Versorgung im ersten Halbjahr 2020

IQM distanziert sich von Behauptung: „Die Analyse des Leistungsgeschehens in 421 IQM Mitgliedskrankenhäusern widerlegt eine COVID-19-Pandemie von nationaler Tragweite“

Am 26.10.2020 hat die Initiative Qualitätsmedizin e.V. eine Analyse der Effekte der SARS-CoV-2 Pandemie auf die stationäre Versorgung im ersten Halbjahr 2020 unter Einbezug der §21 Routinedaten aus 421 Mitgliedskrankenhäusern veröffentlicht.

„Mit der Auswertung der Routinedaten und der Veröffentlichung der Ergebnisse beteiligt sich IQM an der Förderung von Transparenz. Die Analyse zeigt, dass Routinedaten einen relevanten Beitrag zum Monitoring des Fallzahlverlaufs und Leistungsgeschehens in den Krankenhäusern leisten können.

IQM distanziert sich ausdrücklich davon, dass die Analyse genutzt wird, falsche Behauptungen zur COVID-19-Pandemie zu untermauern und die Relevanz sowie die Auswirkungen von COVID-19 zu verharmlosen.

Die Analysen dienen ausschließlich der transparenten Aufbereitung und Unterstützung unserer Mitgliedskrankenhäuser während der Pandemie. Sie dienen ausdrücklich nicht der Verleugnung des zunehmenden Infektionsgeschehens von Covid-19.“

Dr. Francesco De Meo, Präsident des Vorstandes IQM, 25.11.2020

Dem ausgehandelten Brexit Deal hat das britische Unterhaus zugestimmt
https://www.tagesschau.de/ausland/unterhaus-stimmt-fuer-brexit-deal-103.html 
Damit kann der Güterverkehr zwischen der EU und Großbritannien bis auf die Covid-19 Beeinträchtigungen weiter rollen ohne Erhebung von Schutzzöllen. Allerdings muss auch die EU noch endgültig zustimmen
Für einen regulären Ratifizierungsprozess reicht die Zeit bis zum Jahresende nicht mehr aus. Daher sollen die vereinbarten Regeln zunächst mindestens bis zum 28. Februar übergangsweise angewandt werden.