Politik
Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander.
Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.
Für Chinesische Staatsanleihen ist ein Schuldenschnitt übrigens auch extrem unwahrscheinlich, denn China hat gegenüber dem Ausland keine Schulden, sondern China ist gegenüber anderen Ländern Gläubiger.
China ist nur in seiner eigenen Währung verschuldet, und der Wert dieser Währung kann im Prinzip beliebig festgelegt werden. Nur Schulden in fremder Währung können für Staaten schnell zum Problem werden.
Wenn die Währung "Euro" scheitert, wird dieses sicher zu einer globalen Schuldenkrise, oder Chaos, führen, und mit dieser Möglichkeit rechne ich durchaus.
China ist nur in seiner eigenen Währung verschuldet, und der Wert dieser Währung kann im Prinzip beliebig festgelegt werden. Nur Schulden in fremder Währung können für Staaten schnell zum Problem werden.
Wenn die Währung "Euro" scheitert, wird dieses sicher zu einer globalen Schuldenkrise, oder Chaos, führen, und mit dieser Möglichkeit rechne ich durchaus.
Subdi schrieb am 15.08.24:
Für Chinesische Staatsanleihen ist ein Schuldenschnitt übrigens auch extrem unwahrscheinlich, denn China hat gegenüber dem Ausland keine Schulden, sondern China ist gegenüber anderen Ländern Gläubiger.
China ist nur in seiner eigenen Währung verschuldet, und der Wert dieser Währung kann im Prinzip beliebig festgelegt werden. Nur Schulden in fremder Währung können für Staaten schnell zum Problem werden.
Wenn die Währung "Euro" scheitert, wird dieses sicher zu einer globalen Schuldenkrise, oder Chaos, führen, und mit dieser Möglichkeit rechne ich durchaus.
@Subdi
Ich denke, dass auch China nicht beliebig belastbar ist. China ist als Exportnation genauso oder noch viel stärker als Deutschland von seinem Umfeld abhängig. Auch die Abhängigkeit von Rohstoffimporten ist nur tragbar, solange den Importen Einnahmen über verarbeitete Produkte gegenüberstehen. Der Devisenvorrat braucht ständig neues Futter und zumindest für den Status Quo müssen USD Einnahmen generiert werden (bis sich die BRIC Gemeinschaft einigt).
Der Euro muss nicht scheitern, solange es eine unabhängige Zentralbank gibt, die sich der Geldwertstabilität verpflichtet fühlt und solange es EU Bürger gibt, die nicht wollen, dass der Euro scheitert. Zumindest Deutschland hat ja keine Probleme, das Geld für Rohstoffe zu erwirtschaften.
kidnah1 schrieb am 15.08.24:
AlexKramer schrieb am 14.08.24:ValueFreak schrieb am 14.08.24:AlexKramer schrieb am 14.08.24:Vor einer gewissen Zeit hatten wir hier im Forum den Schuldenberg der USA diskutiert. Ich habe in einer Unterhaltung mit ChatGPT das Thema grob analysiert und ChatGPT schätzt die Wahrscheinlichkeit eines globalen Schuldenschnitts zahlenmäßig auf 5 - 10 Prozent. Wie seht ihr das? Ist das relativ und real betrachtet eine hoher Wert oder ein Niedriger?
@AlexKramer
Was verstehst Du unter einem globalen Schuldenschnitt? Einzelne Unternehmen und Staaten sind immer wieder so hoch verschuldet, dass sie in Konkurs gehen oder Hilfe vom Staat oder internationalen Gemeinschaften benötigen. 5-10% ist angesichts der niedrigen Risikoprämien auf französische oder italienische Anleihen eher zu hoch gegriffen, falls es Dir um staatliche Verschuldung geht. Die meisten Länder haben aber auch erheblichen Spielraum für Steuererhöhungen, um ihre neoliberalen Schulden zurückzuführen.
@ValueFreak
In Anbetracht der weltweiten privaten und staatlichen Schulden von 200 Billionen USD ist die Welt mit knapp 200% des weltweiten BIP verschuldet. Meine Vermutung war, dass da mal was kommen könnte, aber die KI sieht das anders, weshalb ich hier im Forum eine menschliche Meinung dazu hinterfragen will.
@AlexKramer
Das Problem bei solchen Verschuldungen ist immer die Frage , ob ein Land überhaupt langfristig noch die Chance hat die Schulden zurückzuzahlen?
Dabei spielt in erster Linie die wirtschaftliche Lage eines Landes eine Rolle.
Susan Levermann empfiehlt die Abkehr von Unternehmen die weniger als 25 % Eigenkapital besitzen für Investoren.
Sieht man einen Staat als ein großes Unternehmen an dann wären 200 % Verschuldung des BIP bei diesem Vergleich noch moderat.
Man muss jedoch auch die Qualität der Wirtschaftsstandortes (u.a. auch das Wachstum und die Basis des Marktkapitals (die Größe des BIP) was ein Staat auf sich vereinigt berücksichtigen.
Arme Länder haben nun mal nur wenige Exportprodukte (und kaum eigene Industrie) die meist auf reine Rohstoffe mit geringer Verarbeitung basieren. Industrieländer haben erheblich größere Differenzierungen in Ihrer Industrie und Ihrer gesamten wirtschaftlichen Basis (BIP).
Ein weiteres Problem ist die Frage ob andere Länder überhaupt ein Interesse daran haben einen Staat in die Staatspleite zu befördern? Oft haben die Länder wenn die Betroffenen in einem Staatenbund sind nichts von solchen Staatsbankrotten, weil sie sich nur selbst schaden würden kommt es dann oft zu Ausgleichszahlungen oder Probleme werden überspielt. Können die Länder wie bei Griechenland einen solchen Staatsbankrott tragen kann es sich für den Staatenbund lohnen andere aufzufangen um nicht selbst zu scheitern.
Andere Länder können sich zum Teil über die Abwertung der eigenen Währung entschulden, weil die wie z.B. der US Dollar jeder braucht. So transferiert man einen Teil der Schuld auf die Nutzer der eigenen Währung und damit andere Länder.
Letzten Endes beginnt ein Bankrott mit dem Vertrauensverlust den ein Land eine Währung international genießt und ob man ein Land noch als Schuldner der Banken akzeptiert wird spielt dabei auch eine Rolle.
Und die öffentliche Meinung kann die Waage in die eine oder andere Richtung drehen. jemand der als Bankrott gilt ist es auch bald.
@kidnah1
Es gibt Ausnahmesituationen, wo es sich für Unternehmen richtig lohnt, sich mit langfristig geliehenem Geld vollzusaugen. Oracle hat das z.B. in der Nullzinsphase gemacht und langfristige Anleihen zum minimalen Zinssatz ausgegeben, um Dividenden zu zahlen und eigene Aktien aufzukaufen. Dabei war zeitweise ein negativer Stand bei der Eigenkapitalquote erreicht. Die eingesparten Dividendenzahlungen sind bereits ein Cost Saver und das Unternehmen kann sich jetzt aus dem operativen Cashflow entschulden. Bei vorzeitigen Rückzahlungen können die jetzt die Schulden unter dem Nennwert begleichen. In den letzten 2 Jahren ist die Aktie sehr gut gelaufen.
Donald Trumps Wahlkampfstil wird in der eigenen Partei heftig kritisiert
https://www.n-tv.de/politik/Haley-kritisiert-Trumps-Wahlkampf-Strategie-scharf-article25157441.html
https://www.n-tv.de/politik/Haley-kritisiert-Trumps-Wahlkampf-Strategie-scharf-article25157441.html
Die frühere republikanische US-Präsidentschaftsbewerberin Nikki Haley hat harte Kritik am Wahlkampf von Ex-Präsident Donald Trump geübt. Die Wahl lasse sich nicht gewinnen, indem darüber geredet werde, welcher "Rasse" die Kandidatin der Demokraten, Kamala Harris angehöre, oder darüber, dass die Vizepräsidentin "dumm" sei, sagte Haley im rechtsgerichteten Fernsehsender Fox News. "Die Amerikaner sind kluge Leute. Geht mit ihnen wie mit klugen Leuten um", forderte sie.
Da gibt es doch tatsächlich Anzeichen, dass der Trump Rummel stirbt, wenn Donald Trump die Wahl nicht gewinnt.
ValueFreak schrieb am 15.08.24:
...
Der Euro muss nicht scheitern, solange es eine unabhängige Zentralbank gibt, die sich der Geldwertstabilität verpflichtet fühlt und solange es EU Bürger gibt, die nicht wollen, dass der Euro scheitert. Zumindest Deutschland hat ja keine Probleme, das Geld für Rohstoffe zu erwirtschaften.
@ValueFreak ,
natürlich muss der Euro nicht scheitern, doch an der Unabhängigkeit der EZB habe ich meine Zweifel:
Ich fürchte, die EZB, mit einer Politikerin an der Spitze, und keiner Bankerin, ist ein Spielball der Politik, im zerstrittenen EU-Raum, und keine vertrauenswürdige Institution.
Subdi schrieb am 15.08.24:
ValueFreak schrieb am 15.08.24:...
Der Euro muss nicht scheitern, solange es eine unabhängige Zentralbank gibt, die sich der Geldwertstabilität verpflichtet fühlt und solange es EU Bürger gibt, die nicht wollen, dass der Euro scheitert. Zumindest Deutschland hat ja keine Probleme, das Geld für Rohstoffe zu erwirtschaften.
@ValueFreak ,
natürlich muss der Euro nicht scheitern, doch an der Unabhängigkeit der EZB habe ich meine Zweifel:
Ich fürchte, die EZB, mit einer Politikerin an der Spitze, und keiner Bankerin, ist ein Spielball der Politik, im zerstrittenen EU-Raum, und keine vertrauenswürdige Institution.
@Subdi
Ich denke, dass Frau Lagarde gut für die Arbeit in der EZB qualifiziert ist. Sie steht eben auch dafür, wie man solche Dinge in Frankreich macht. Momentan ist die Geldpolitik ja ok und irgendwann wird es einen Wechsel an der Spitze der EZB geben und nach Herrn Draghi und Frau Lagarde wird ja eher wieder ein Vertreter der stabilitätsorientierten Länder dran sein.
https://de.wikipedia.org/wiki/Christine_Lagarde
Das Bundesverwaltungsgericht gibt dem Eilantrag der Compact-Anwälte statt: Das Magazin-Verbot wird bis zur Hauptverhandlung aufgehoben. Compact-Chef Elsässer triumphiert, für die Innenministerin Nancy Faeser ist es ein schwerer Schlag.
Trotzdem macht sie weiter. Es wird immer abenteuerlicher:
Faeser will die Unverletzlichkeit der Wohnung aushebeln
Das Bundeskriminalamt soll künftig heimlich Wohnungen betreten und durchsuchen dürfen. Begründung: Gefahren des internationalen Terrorismus. Damit hebelt die Bundesinnenministerin die Unverletzlichkeit der Wohnung weiter aus. Die „Delegitimierung“ des Grundgesetzes hat einen Namen: Nancy Faeser (SPD).
Das Land ist gespalten, aber in einer Frage sind sich alle einig: Nancy Faeser sollte die politische Bühne verlassen. Das zeigen die Reaktionen auf das Compact-Desaster. Ein Kommentar.
ValueFreak schrieb am 15.08.24:
Donald Trumps Wahlkampfstil wird in der eigenen Partei heftig kritisiert
https://www.n-tv.de/politik/Haley-kritisiert-Trumps-Wahlkampf-Strategie-scharf-article25157441.htmlDie frühere republikanische US-Präsidentschaftsbewerberin Nikki Haley hat harte Kritik am Wahlkampf von Ex-Präsident Donald Trump geübt. Die Wahl lasse sich nicht gewinnen, indem darüber geredet werde, welcher "Rasse" die Kandidatin der Demokraten, Kamala Harris angehöre, oder darüber, dass die Vizepräsidentin "dumm" sei, sagte Haley im rechtsgerichteten Fernsehsender Fox News. "Die Amerikaner sind kluge Leute. Geht mit ihnen wie mit klugen Leuten um", forderte sie.Da gibt es doch tatsächlich Anzeichen, dass der Trump Rummel stirbt, wenn Donald Trump die Wahl nicht gewinnt.
@ValueFreak
Passend dazu eine interessante Analyse, die die "Berliner Zeitung" heute veröffentlicht hat:
Die Liebe der Deutschen für Kamala: Wie unsere Medien das Bild der USA verzerren
Würde der nächste US-Präsident in Deutschland gewählt, wäre das Rennen schon gelaufen. Warum mögen so viele Deutsche Kamala Harris? Eine Analyse.
DrMabuse schrieb am 15.08.24:
ValueFreak schrieb am 15.08.24:Donald Trumps Wahlkampfstil wird in der eigenen Partei heftig kritisiert
https://www.n-tv.de/politik/Haley-kritisiert-Trumps-Wahlkampf-Strategie-scharf-article25157441.htmlDie frühere republikanische US-Präsidentschaftsbewerberin Nikki Haley hat harte Kritik am Wahlkampf von Ex-Präsident Donald Trump geübt. Die Wahl lasse sich nicht gewinnen, indem darüber geredet werde, welcher "Rasse" die Kandidatin der Demokraten, Kamala Harris angehöre, oder darüber, dass die Vizepräsidentin "dumm" sei, sagte Haley im rechtsgerichteten Fernsehsender Fox News. "Die Amerikaner sind kluge Leute. Geht mit ihnen wie mit klugen Leuten um", forderte sie.Da gibt es doch tatsächlich Anzeichen, dass der Trump Rummel stirbt, wenn Donald Trump die Wahl nicht gewinnt.
@ValueFreak
Passend dazu eine interessante Analyse, die die "Berliner Zeitung" heute veröffentlicht hat:
Die Liebe der Deutschen für Kamala: Wie unsere Medien das Bild der USA verzerrenWürde der nächste US-Präsident in Deutschland gewählt, wäre das Rennen schon gelaufen. Warum mögen so viele Deutsche Kamala Harris? Eine Analyse.
@DrMabuse
Der Presseartikel beschreibt die Situation zutreffend. Wenn z.B. die Redaktion der Frankfurter Rundschau den US Präsidenten wählen dürfte, wäre der Ausgang der Wahl ziemlich klar.
Aber Donald Trump ist wahrscheinlich auch zu senil und beherrscht seine Ja-Sager, um zu erkennen, dass er sich im Wahlkampf anpassen muss, um seine Chancen für die Wahl zu verbessern. Kamala Harris hat ja nicht nur bei den Rundschau Redakteuren sondern auch bei den Wahlkampfspenden aus den USA großen Erfolg und genießt Zuspruch großer ethnischer Gruppen und der Gewerkschaftslobby. Selbst die Wallstreet scheint aktuell nicht abgeneigt zu sein, wenn man den Kommentaren von Sandra Navidi trauen kann.
https://www.youtube.com/watch?v=A26d2bJPGnA
«Was früher normal war, ist heute rechtsradikal»: Peter Hahne über die AfD, Jan Böhmermann und Deutschland
Peter Hahne im Interview mit der "Weltwoche". 103 Minuten die sich lohnen.
Peter Hahne im Interview mit der "Weltwoche". 103 Minuten die sich lohnen.
So langsam scheint doch die Wahrheit über die Sprengung der Nordstream Pipelines ans Licht zu kommen
https://www.fr.de/politik/nord-stream-ermittlungen-selenskyjs-soll-zustimmung-fuer-pipeline-anschlag-gegeben-haben-zr-93242019.html
https://www.fr.de/politik/nord-stream-ermittlungen-selenskyjs-soll-zustimmung-fuer-pipeline-anschlag-gegeben-haben-zr-93242019.html
Update vom 15. August, 8.40 Uhr: Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes August Hanning hat gegenüber der Welt erklärt, er gehe bei der Vorbereitung des Anschlags auf die Nord-Stream-Pipelines von einer Zusammenarbeit Polens und der Ukraine aus. Der Ex-BND-Chef erklärte: „Ich glaube, dass es Verabredungen zwischen Präsident Selenskyj und Duda gab, den Anschlag auszuführen.“
Am Donnerstag veröffentlichte das Wall Street Journal einen Bericht, wonach der ukrainische Präsident Selenskyj den Anschlag auf die Pipelines in der Ostsee zunächst genehmigt haben soll. Später soll Selenskyj auf Forderung der CIA den Auftrag widerrufen haben. Kiew bestreitet eine Beteiligung.
Da würde natürlich noch die Frage im Raum stehen, ob der amerikanische Geheimdienst den Anschlag nicht hätte verhindern können unter Einsatz aller Kräfte und Mittel.
ValueFreak schrieb am 16.08.24:
So langsam scheint doch die Wahrheit über die Sprengung der Nordstream Pipelines ans Licht zu kommen
@ValueFreak
Ich würde nicht darauf wetten, dass es sich bei der Version des WSJ um die Wahrheit handelt. Genau wie Seymour Hersh nent auch das WSJ keine konkreten Quellen. Multipolar hat in einem kurzen Artikel einige Thesen zusammengestellt:
Ex-BND-Chef: Polen und Ukraine verantwortlich für Nord-Stream-Sprengung
Die "Berliner Zeitung" geht mit Politik und Medien hart ins Gericht:
Die Ukraine hat Nord Stream zerstört? Dem CDU-Politiker Kiesewetter ist es egal
Indem die russische Spur nach Maßgabe des gesunden Menschenverstands vom Tisch ist, bleibt der eisern pro-ukrainischen Front in Deutschland ein einziges Argument: recht getan. Frei nach der Devise „Frechheit siegt“ verfährt dabei der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter, immerhin ein Mitglied des Deutschen Bundestags. Er sagt: „Außerdem sind die Ukrainer die Angegriffenen. Die Sicherheit der Ukraine – egal, ob sie das zerstört haben oder nicht – ist in unserem Interesse.“
Klartext: Für die deutschen Interessen ist die Sicherheit der Ukraine so wichtig, dass wir den Ukrainern auch gestatten, unsere kritische Infrastruktur zu zerstören. Egal. Kein Wunder, dass Kiesewetters Aussage die Netzgemeinde kochen lässt. Genauer gesagt – einen Teil davon. Auch der Abgeordnete Kiesewetter hat seinen Fanclub. Dessen Protagonisten argumentieren kreativ. Seit die Sache mit der russischen False-Flag-Aktion nur noch bei Betonköpfen verfängt, entledigt man sich der Pipeline ex post. Nord Stream soll kritische deutsche Infrastruktur gewesen sein? Wieso das? Die war russisch, die gehörte Gazprom. Was hatte Nord Stream mit Deutschland zu tun?...
...Solch heilige Einfalt charakterisiert auch andere. Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk schreibt auf Facebook: „Nehmen wir mal an, die Ukraine hätte den Anschlag auf Nord Stream 2 organisiert. Wo läge eigentlich das Problem? Die Leitung gehört zu 100 Prozent Gazprom. (…) Jeder Krieg trifft irgendwann den Verursacher.“
Man möchte ihm zurufen: Aber der Kollateralschaden, Herr Kowalczuk, die Abermilliarden Euro, die die deutschen Haushalte und die deutsche Industrie nach dem Krieg – der irgendwann zu Ende gehen wird – draufzahlen werden, weil auf Jahrzehnte kein günstiges russisches Gas mehr zur Verfügung steht. Es wird ihm egal sein. Der Strom kommt aus der Steckdose, Pipelines sind nur eine Belastung und überhaupt: besser reich und gesund als arm und krank. Generation Hans im Glück.
Nicht einmal die Klimakleber von der Letzten Generation, die den Totalausstieg aus der fossilen Energieversorgung bis 2030 fordern, können sich freuen. Die 110 Milliarden Jahreskubikmeter der vier Nord-Stream-Röhren können Deutschland und Europa auch woanders kaufen – für wesentlich mehr Geld. Politik unter dem Motto: Alles wird teuer, aber wir sind die Guten.
Fakt ist: Mit größter Wahrscheinlichkeit haben unsere mit Milliarden Steuergeld unterstützten ukrainischen „Freunde“ ein Schlüsselelement der deutschen Energieinfrastruktur zerstört – und wir, in Gestalt unserer Behörden und Politiker, haben das zugelassen oder hingenommen. Doch die Medien schauen weg, und die Verantwortlichen ducken sich.
DrMabuse schrieb am 16.08.24:
ValueFreak schrieb am 16.08.24:So langsam scheint doch die Wahrheit über die Sprengung der Nordstream Pipelines ans Licht zu kommen
@ValueFreak
Ich würde nicht darauf wetten, dass es sich bei der Version des WSJ um die Wahrheit handelt. Genau wie Seymour Hersh nent auch das WSJ keine konkreten Quellen. Multipolar hat in einem kurzen Artikel einige Thesen zusammengestellt:
Ex-BND-Chef: Polen und Ukraine verantwortlich für Nord-Stream-Sprengung
Die "Berliner Zeitung" geht mit Politik und Medien hart ins Gericht:
Die Ukraine hat Nord Stream zerstört? Dem CDU-Politiker Kiesewetter ist es egalIndem die russische Spur nach Maßgabe des gesunden Menschenverstands vom Tisch ist, bleibt der eisern pro-ukrainischen Front in Deutschland ein einziges Argument: recht getan. Frei nach der Devise „Frechheit siegt“ verfährt dabei der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter, immerhin ein Mitglied des Deutschen Bundestags. Er sagt: „Außerdem sind die Ukrainer die Angegriffenen. Die Sicherheit der Ukraine – egal, ob sie das zerstört haben oder nicht – ist in unserem Interesse.“
Klartext: Für die deutschen Interessen ist die Sicherheit der Ukraine so wichtig, dass wir den Ukrainern auch gestatten, unsere kritische Infrastruktur zu zerstören. Egal. Kein Wunder, dass Kiesewetters Aussage die Netzgemeinde kochen lässt. Genauer gesagt – einen Teil davon. Auch der Abgeordnete Kiesewetter hat seinen Fanclub. Dessen Protagonisten argumentieren kreativ. Seit die Sache mit der russischen False-Flag-Aktion nur noch bei Betonköpfen verfängt, entledigt man sich der Pipeline ex post. Nord Stream soll kritische deutsche Infrastruktur gewesen sein? Wieso das? Die war russisch, die gehörte Gazprom. Was hatte Nord Stream mit Deutschland zu tun?...
...Solch heilige Einfalt charakterisiert auch andere. Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk schreibt auf Facebook: „Nehmen wir mal an, die Ukraine hätte den Anschlag auf Nord Stream 2 organisiert. Wo läge eigentlich das Problem? Die Leitung gehört zu 100 Prozent Gazprom. (…) Jeder Krieg trifft irgendwann den Verursacher.“
Man möchte ihm zurufen: Aber der Kollateralschaden, Herr Kowalczuk, die Abermilliarden Euro, die die deutschen Haushalte und die deutsche Industrie nach dem Krieg – der irgendwann zu Ende gehen wird – draufzahlen werden, weil auf Jahrzehnte kein günstiges russisches Gas mehr zur Verfügung steht. Es wird ihm egal sein. Der Strom kommt aus der Steckdose, Pipelines sind nur eine Belastung und überhaupt: besser reich und gesund als arm und krank. Generation Hans im Glück.
Nicht einmal die Klimakleber von der Letzten Generation, die den Totalausstieg aus der fossilen Energieversorgung bis 2030 fordern, können sich freuen. Die 110 Milliarden Jahreskubikmeter der vier Nord-Stream-Röhren können Deutschland und Europa auch woanders kaufen – für wesentlich mehr Geld. Politik unter dem Motto: Alles wird teuer, aber wir sind die Guten.
Fakt ist: Mit größter Wahrscheinlichkeit haben unsere mit Milliarden Steuergeld unterstützten ukrainischen „Freunde“ ein Schlüsselelement der deutschen Energieinfrastruktur zerstört – und wir, in Gestalt unserer Behörden und Politiker, haben das zugelassen oder hingenommen. Doch die Medien schauen weg, und die Verantwortlichen ducken sich.
@DrMabuse
Bei dem Herrn Kiesewetter habe ich immer den Eindruck, dass er noch eine private Rechnung mit Russland bzw. der roten Armee offen hat. Da scheint mir mehr als rationales Kalkül im Spiel zu sein.
Ob die USA aber quasi auf Vorrat eine Selenskyj belastende Geschichte aufgebaut haben, scheint mir zweifelhaft.
Wenn der Präsident der Ukraine tatsächlich involviert war, sollte es keine EU oder Nato Mitgliedschaft ohne vorherigen Regierungswechsel geben. Das wäre sonst zu blamabel für die Bundesrepublik.
@DrMabuse
"Das Bundeskriminalamt soll künftig heimlich Wohnungen betreten und durchsuchen dürfen“… Wohnungen waren noch nie unverletzlich, für Kriminelle jedenfalls nicht. Den Staatsschutz Kriminellen gleichzustellen genauso wenig geschmeidig wie umgekehrt.
FJS hätte im Gegensatz zu Faeser den Vorschlag gar nicht für erwägenswert gehalten.. Da ist mir Faeser schon fast lieber… .
Wir haben einen Krieg vor der Haustüre - da sollte man schon zwischendurch in den Zimmern mal nachschauen ob, und wer sich hingeschlichen hat.
Der Rechtsstaat soll sich wehren dürfen..und wir sind nicht bei unbegründetem Willkürverhalten.
"Das Bundeskriminalamt soll künftig heimlich Wohnungen betreten und durchsuchen dürfen“… Wohnungen waren noch nie unverletzlich, für Kriminelle jedenfalls nicht. Den Staatsschutz Kriminellen gleichzustellen genauso wenig geschmeidig wie umgekehrt.
FJS hätte im Gegensatz zu Faeser den Vorschlag gar nicht für erwägenswert gehalten.. Da ist mir Faeser schon fast lieber… .
Wir haben einen Krieg vor der Haustüre - da sollte man schon zwischendurch in den Zimmern mal nachschauen ob, und wer sich hingeschlichen hat.
Der Rechtsstaat soll sich wehren dürfen..und wir sind nicht bei unbegründetem Willkürverhalten.
@DrMabuse
schreibt auch:
" Fakt ist: Mit größter Wahrscheinlichkeit haben unsere mit Milliarden Steuergeld unterstützten ukrainischen „Freunde“ ein Schlüsselelement der deutschen Energieinfrastruktur zerstört – und wir, in Gestalt unserer Behörden und Politiker, haben das zugelassen oder hingenommen. Doch die Medien schauen weg, und die Verantwortlichen ducken sich. "
Fakt ist: 500 Kilogramm TNT, die nach Angaben der Ermittler für die Explosionen benötigt worden wären, hätten mit einer so kleinen Jacht nicht transportiert werden können.
Damit bleiben auch die Einwände erhalten, die die Komplexität der Anbringung einer derart großen Sprengladung in der gegebenen Wassertiefe betreffen. (Für diese Tiefseetauchgänge, ist ein spezielles Gemisch aus Sauerstoff und Stickstoff erforderlich.) Und wie kann ein Segelboot die Pipelines in der Ostsee finden? Die Pipelines sind nicht so groß und auch nicht auf den Seekarten verzeichnet, die mit dem Mietvertrag geliefert werden. Und nach wie vor ist fraglich, ob dies ohne Einsatz von Industrietaucherausrüstung, also ohne Kompressoranlage, Druckanzug und Schläuche, nur mit Sauerstoffflaschen, überhaupt möglich ist.
schreibt auch:
" Fakt ist: Mit größter Wahrscheinlichkeit haben unsere mit Milliarden Steuergeld unterstützten ukrainischen „Freunde“ ein Schlüsselelement der deutschen Energieinfrastruktur zerstört – und wir, in Gestalt unserer Behörden und Politiker, haben das zugelassen oder hingenommen. Doch die Medien schauen weg, und die Verantwortlichen ducken sich. "
Fakt ist: 500 Kilogramm TNT, die nach Angaben der Ermittler für die Explosionen benötigt worden wären, hätten mit einer so kleinen Jacht nicht transportiert werden können.
Damit bleiben auch die Einwände erhalten, die die Komplexität der Anbringung einer derart großen Sprengladung in der gegebenen Wassertiefe betreffen. (Für diese Tiefseetauchgänge, ist ein spezielles Gemisch aus Sauerstoff und Stickstoff erforderlich.) Und wie kann ein Segelboot die Pipelines in der Ostsee finden? Die Pipelines sind nicht so groß und auch nicht auf den Seekarten verzeichnet, die mit dem Mietvertrag geliefert werden. Und nach wie vor ist fraglich, ob dies ohne Einsatz von Industrietaucherausrüstung, also ohne Kompressoranlage, Druckanzug und Schläuche, nur mit Sauerstoffflaschen, überhaupt möglich ist.
Im Falle eines ernst zu nehmenden Verdachts gegen ukrainische Regierungsbehörden würde es sich um eine Kriegshandlung gegen Deutschland handeln, deren bloße Vermutung schon die Konsequenz haben müsste, jegliche Unterstützung der Ukraine bis zur vollständigen Aufklärung auf Eis zu legen. Schließlich wäre es der Gipfel der Absurdität, einen Staat, der sich durch einen solchen Akt selbst zum Feind erklärt hat, auch noch mit Waffen zu beliefern.
Wie zu sehen ist, löst auch die "ukrainische Spur" das politische Dilemma des Anschlags nicht. Solange der Westen hinter der Ukraine steht, lautet die Konsequenz für Deutschland immer, die Demütigung zu schlucken und eigene grundlegende Interessen preiszugeben oder aber die Seite zu wechseln, was aber im Neuen Deutschland niemals passieren wird.
marge schrieb am 19.08.24:
@DrMabuse
schreibt auch:
" Fakt ist: Mit größter Wahrscheinlichkeit haben unsere mit Milliarden Steuergeld unterstützten ukrainischen „Freunde“ ein Schlüsselelement der deutschen Energieinfrastruktur zerstört – und wir, in Gestalt unserer Behörden und Politiker, haben das zugelassen oder hingenommen. Doch die Medien schauen weg, und die Verantwortlichen ducken sich. "
Fakt ist: 500 Kilogramm TNT, die nach Angaben der Ermittler für die Explosionen benötigt worden wären, hätten mit einer so kleinen Jacht nicht transportiert werden können.
Damit bleiben auch die Einwände erhalten, die die Komplexität der Anbringung einer derart großen Sprengladung in der gegebenen Wassertiefe betreffen. (Für diese Tiefseetauchgänge, ist ein spezielles Gemisch aus Sauerstoff und Stickstoff erforderlich.) Und wie kann ein Segelboot die Pipelines in der Ostsee finden? Die Pipelines sind nicht so groß und auch nicht auf den Seekarten verzeichnet, die mit dem Mietvertrag geliefert werden. Und nach wie vor ist fraglich, ob dies ohne Einsatz von Industrietaucherausrüstung, also ohne Kompressoranlage, Druckanzug und Schläuche, nur mit Sauerstoffflaschen, überhaupt möglich ist.
Im Falle eines ernst zu nehmenden Verdachts gegen ukrainische Regierungsbehörden würde es sich um eine Kriegshandlung gegen Deutschland handeln, deren bloße Vermutung schon die Konsequenz haben müsste, jegliche Unterstützung der Ukraine bis zur vollständigen Aufklärung auf Eis zu legen. Schließlich wäre es der Gipfel der Absurdität, einen Staat, der sich durch einen solchen Akt selbst zum Feind erklärt hat, auch noch mit Waffen zu beliefern.
Wie zu sehen ist, löst auch die "ukrainische Spur" das politische Dilemma des Anschlags nicht. Solange der Westen hinter der Ukraine steht, lautet die Konsequenz für Deutschland immer, die Demütigung zu schlucken und eigene grundlegende Interessen preiszugeben oder aber die Seite zu wechseln, was aber im Neuen Deutschland niemals passieren wird.
@marge
Ich denke, wenn die Argumente mit den 500 kg TNT in der Art gespielt werden, dann müsste auch ein Ostseeanrainer mit im Spiel gewesen sein oder ein Land, das hier regelmäßig Militärschiffe fahren lässt. Aber wieso sind 500 kg TNT zu viel für eine Jacht? Wenn die tauglich ist für mehrtägige Seereisen, da sind 500 kg für Ausrüstung und Vorräte doch ein Pappenstiel. Und das Argument mit dem Gemisch ist doch auch kein ernstes. Das scheint mir kein größeres Hindernis zu sein. Die Ortung der Pipelines dürfte auch kein Problem sein, Metall ist leicht aufspürbar unter der Oberfläche der Erde oder des Ozeans. Geheimdienste und auch Amateure können auch schon bei der Verlegung die Koordinaten der Schiffe verfolgen, die die Arbeiten ausführen. Man kann davon ausgehen, dass alle militärischen Nachrichtendienste präzise Karten von verlegter Infrastruktur am Meeresboden haben für den Gebrauch im Ernstfall.
Wegen der bekannten Informationen hat das BSW einen Untersuchungsausschuss gefordert
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/nord-stream-wagenknecht-untersuchungsausschuss-100.html
Besonders interessant ist ja die Frage, ob deutsche Dienststellen vorab Informationen zu dem Anschlag hatten und wie sie damit umgingen.
Ich denke der Feind liegt in „unserem Inneren“. Die Abhängigkeit erkannt und übersehen seit 2008 , mit der Krim-Invasion ging es weiter… und die Aussichten Klein-Peter Putin zu befriedigen stehen schlecht.
Um uns die Augen zu öffnen sind „unsere ukrainischen Freunde“ vielleicht „echte Freunde“ die grad sich vor uns stellen… oder vor Europa.
Unsere Rüstungsindustrie entwickelt sich wieder … weil die Welt leider nicht rosa-rot ist. Schwerter und Pflugscharen braucht es eben weil Köpfe im 21 Jahrhundert auf Spieße aufgestellt werden.
Ich hätte es auch lieber weniger barbarisch.
also Texte hier zu schreiben ist irgendwie eine Zumutung- der Cursor verspringt ständig und Texte neu zu schreiben und zu korrigieren ist ein Guerilla Act.
.
Um uns die Augen zu öffnen sind „unsere ukrainischen Freunde“ vielleicht „echte Freunde“ die grad sich vor uns stellen… oder vor Europa.
Unsere Rüstungsindustrie entwickelt sich wieder … weil die Welt leider nicht rosa-rot ist. Schwerter und Pflugscharen braucht es eben weil Köpfe im 21 Jahrhundert auf Spieße aufgestellt werden.
Ich hätte es auch lieber weniger barbarisch.
also Texte hier zu schreiben ist irgendwie eine Zumutung- der Cursor verspringt ständig und Texte neu zu schreiben und zu korrigieren ist ein Guerilla Act.
.
ROKOBA schrieb am 19.08.24:
@DrMabuse
"Das Bundeskriminalamt soll künftig heimlich Wohnungen betreten und durchsuchen dürfen“… Wohnungen waren noch nie unverletzlich, für Kriminelle jedenfalls nicht. Den Staatsschutz Kriminellen gleichzustellen genauso wenig geschmeidig wie umgekehrt.
FJS hätte im Gegensatz zu Faeser den Vorschlag gar nicht für erwägenswert gehalten.. Da ist mir Faeser schon fast lieber… .
Wir haben einen Krieg vor der Haustüre - da sollte man schon zwischendurch in den Zimmern mal nachschauen ob, und wer sich hingeschlichen hat.
Der Rechtsstaat soll sich wehren dürfen..und wir sind nicht bei unbegründetem Willkürverhalten.
@ROKOBA
Der Staat kann bereits heute mit richterlicher Genehmigung Wohnungen betreten, bei "Gefahr im Verzuge" auch ohne. Faesers Vorschläge zielen aber darauf ab, dass das BKA während deiner Abwesenheit einfach mal so in deine Wohnung spazieren und Abhörinstrumente anbringen kann. Wenn du das als Rechtsstaat definierst, haben wir unterschiedliche Vorstellungen von diesem Begriff. Meiner Meinung nach hat der Rechtsstaat die Aufgabe, den Bürger vor Kriminellen, aber auch vor dem Staat zu schützen. Vergleichbare Pläne hat es nach dem zweiten Weltkrieg in Deutschland noch nie gegeben, wenn man mal von der DDR absieht. Aber da wollen wir ja nicht wieder hin. Oder?
Die gegenwärtigen Gesetze reichen zur Kriminalitätsbekämpfung vollkommen aus, man muss sie nur anwenden. Leider werden sie im Moment nur gegen Kritiker eingesetzt.
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