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Erstellt von DrMabuse 

Politik

Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander. Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.

Kritik des Bundesrechnungshofes - Geldverschwendung im Gesundheitsministerium
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/bundesrechnungshof-corona-101.html
Apotheker hätten von der Maskenabgabe übermäßig profitiert, teuer finanzierte Intensivbetten seien nicht auffindbar. Das sind zwei der Kritikpunkte des Bundesrechnungshofs an Gesundheitsminister Spahn.

Die Öffentlich-Rechtlichen schaffen sich gerade einen Märtyrer. Es sind immer einzelne Fälle, an denen sich die Absurdität staatlicher Zwangsbeglückung offenbart – und die schlussendlich dazu führen, dass ein System sich selbst entleibt. Georg Thiel (53) aus Borken in Nordrhein-Westfalen weigert sich, den Rundfunkbeitrag zu bezahlen. Dafür sitzt er ein. Jeder Tag ist eine Katastrophe – für die Öffentlich-Rechtlichen. 

Der 11.6.2021 wird vielleicht einmal in die Geschichte unserer Republik eingehen, als Tag, an dem die Regierungskoalition eine weitere rote Linie überschritten hat: die Verlängerung der Notlage bis zur Bundestagswahl im Herbst. Es gab Widerstand im Bundestag. 

Genau damit habe ich schon vor einem Jahr gerechnet. Es geht nur um die Wahlen. Corona ist ein politisches Virus. Persönliche Bereicherung und politische Macht sind wichtiger als das Wohlergehen der Bevölkerung. Tiefer kann man nicht mehr sinken.

G7 Cornwall: Steffen Seibert & die Regierungschefs auf AHA?


Subdi schrieb am 15.06.21: 

G7 Cornwall: Steffen Seibert & die Regierungschefs auf AHA?


...und hier ist die Antwort der Bundesregierung:
Die große Corona-Heuchelei auf dem G-7-Gipfel

Bundesregierung will Telegram unter Kontrolle bringen 
Und erntet dafür Spott aus Russland 

Warum Elena Angst bekommt in Deutschland – und an die jüdischen Großeltern denkt
"Den Deutschen sind die demokratischen Sicherungen durchgeknallt" 
Dem ist nichts hinzuzufügen. Der Artikel beschreibt die aktuelle Situation in Deutschland sehr gut.




@DrMabuse 
 
... wir finden immer gute Quellen, die bestätigen, was ich schon lange denke. Doch das zeigt  doch nur dass dieses Machtsystem nicht demokratisch funktioniert.
 
Wir brauchen eine Systemreform.
 


Danke Frau Merkel, Sie haben in Ihrer Regierungszeit Deutschland wirklich ganz nah an den Abgrund gebracht. Die nächste Regierung wird uns sicher einen entscheidenden Schritt weiter bringen. Für diesen Schritt werden Sie, Frau Merkel nicht mehr die Verantwortung übernehmen müssen. 
 
Fazit: Regierende fühlen in diesem Machtsystem keine Verantwortung. Es geht nur noch darum, das Volk zu verführen, und das hat Folgen:
 

Bernd Raffelhüschen: Nur so retten wir unseren Wohlstand // Mission Money

•08.06.2021

Mission Money231.000 AbonnentenABONNIERT
Weniger Staat, weniger Beamte: Der Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen fordert klare Einschnitte, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen. Er sieht überall Land unter in unserem Sozialstaat. Warum der Staat bilanziert wie eine Frittenbude und welche versteckten Staatsschulden viele übersehen ...
 https://www.youtube.com/watch?v=EBZ2TP4av20
 

Was sind denn die Fehler unserer Regierung?

... das ist doch die Frage, denn aus Fehlern wird man klug!

Der Wohlstand der Bevölkerung ist seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts in Deutschland ständig gesunken - die Freiheit wurde auch immer mehr eingeschränkt - Staatsversagen!

Weniger Staat, weniger Beamte: Der Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen fordert klare Einschnitte, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen. Er sieht überall Land unter in unserem Sozialstaat.

Hm, Bernd Raffelhüschen ist selbst Beamter
https://de.wikipedia.org/wiki/Bernd_Raffelh%C3%BCschen

Es ist ein Frontalangriff auf den rund 120 Milliarden Dollar schweren Facebook-Chef. „Wie kam dieser kleine Scheißer überhaupt zu so viel Macht und ist nun einer der mächtigsten Idioten der Welt?“, fragt der Pink-Floyd-Gründer Roger Waters – und rechnet gnadenlos mit Marc Zuckerberg ab.

ValueFreak schrieb am 17.06.21: 
Weniger Staat, weniger Beamte: Der Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen fordert klare Einschnitte, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen. Er sieht überall Land unter in unserem Sozialstaat.

Hm, Bernd Raffelhüschen ist selbst Beamter
https://de.wikipedia.org/wiki/Bernd_Raffelh%C3%BCschen

Was soll der Kommentar?

Das hat er im Interview selbst gesagt.

Du verhältst dich wie ein Troll, @ValueFreak !

Es kann ja nicht sein, dass du dich mit den Aussagen von Raffelhüschen inhaltlich beschäftigt hast, wenn du so einen Kommentar abgibst. Du störst einfach jede Diskussion, habe ich das Gefühl...

Janine Wissler: "Es gibt ja in diesem Land Geld wie Heu"
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_90257284/linksparteichefin-janine-wissler-es-gibt-ja-in-diesem-land-geld-wie-heu-.html
Genau das ist das Problem in unserem Land - ein Spektrum negativer Tugenden von Korruption und Raffgier bis hin zu übersteigertem Anspruchsdenken und Faulheit. Die ganze Gesellschaft ist davon infiziert.
Ich gehe davon aus, dass nach den Wahlen eine gewisse Ernüchterung eintreten wird, da mit unterschiedlichen politische Vorlieben um Kompromisse gerungen werden muss und das Debakel der Staatsschulden nicht mehr versteckt werden kann und muss.   

Grundrechte 2021: Demo verboten, Gegendemo erlaubt
Der Rechtsstaat auf gefährlichen Abwegen

Welcher Rechtsstaat?
Corona-Proteste in Berlin: Polizei räumt im Tiergarten
Bizarre Szenen und Festnahmen in der Hauptstadt

Der Polizeistaat Deutschland als moralisches Vorbild für die Welt:
München will EM-Stadion in Regenbogenfarben 
«Die Landeshauptstadt bekennt sich zu Vielfalt, Toleranz und echter Gleichstellung im Sport und in der ganzen Gesellschaft», heißt es in einem fraktionsübergreifenden Antrag. 
Scheint nicht für alle zu gelten. Doppelmoral und Verlogenheit vom Feinsten. Deutschland sollte lieber vor der eigenen Tür kehren:
Deutschland am Pranger

Mehr als 400 Mill. EUR für 395 Büroräume - jeder Raum so teuer wie eine Villa
https://www.welt.de/politik/deutschland/article231978329/39-Millionen-Euro-mehr-fuer-Erweiterung-des-Kanzleramts.html
Das sind die Kosten für die Erweiterung des Bundeskanzleramtes. Da ist jedes Kostenbewusstsein verlorengegangen.

Gefragt, wann die Maßnahmen aufgehoben werden können, antwortete die promovierte Physikerin: „Dass verschiedene Varianten auftauchen können, damit müssen wir rechnen, solange nicht die ganze Weltbevölkerung geimpft ist.“ 
Das hat Bill Gates auch schon gesagt. Merkel scheint die Sprechpuppe der Bill und Melinda Gates Stiftung zu sein.

DrMabuse schrieb am 27.06.21: 

 Verfassungsumsturz in Europa
Kanzlerin Merkel und der Ct-Wert – eine problematische Liaison 
Gefragt, wann die Maßnahmen aufgehoben werden können, antwortete die promovierte Physikerin: „Dass verschiedene Varianten auftauchen können, damit müssen wir rechnen, solange nicht die ganze Weltbevölkerung geimpft ist.“ Das hat Bill Gates auch schon gesagt. Merkel scheint die Sprechpuppe der Bill und Melinda Gates Stiftung zu sein.

Sie lügt dreist in die Runde. Behauptet allen Ernstes und ohne rot zu werden; “ ein positiver PCR-Test bedeutet: Dieser Mensch hat Sars Cov19″…
Merkel, der lebende Beweis, dass es etwas schlimmeres als Corona gibt.
Ab min 4, ab min 8 wird nochmal nachgelegt...
Mit ihrer Aussage zum CT-Wert hat sich Frau Merkel als geistig Behinderte enttarnt. Was Bosheit und Verschlagenheit nicht ausschließt. Trotzdem erscheint die Frau nunmehr als naturdumme nützliche Idiotin. Wer aber brieft diese Frau? Das wäre Mal interessant. Wessen Gehirn wurde dieser Frau umgeschnallt?
Leider ist der größte Teil der Mainstream-Journaille geistig auf der gleichen Höhe wie Merkel und ihre Konsorten. Deshalb fallen diese “intellektuellen” Glanzleistungen auch nicht auf. Und da viele Mitbürger gehorsamst dieser Muschpoke hinterherhecheln, kommt auch Merkel mit solchen “Dummheiten” durch und kann sie als Begründung für ihre Grundgesetzverletzungen hernehmen.



marge schrieb am 27.06.21: 
Wer aber brieft diese Frau? Das wäre Mal interessant. 






Medienwissenschafter haben die Interaktionen von Berichterstattern und Bundestagsabgeordneten im Netz unter die Lupe genommen und eine bemerkenswerte Präferenz für Vertreter der Umweltpartei festgestellt. Wird die Agenda im Land von einer grünen «Diskurskoalition» geprägt? 
Wenn regierende Politiker die Hosen runterlassen und offen sagen, was sie wollen, dann sollte man das angemessen würdigen. Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte jüngst solch ein Coming Out, also keines, das man mit Regenbogenfähnchen begleiten müsste, er gestand seine Neigung zur Abschaltung von Grundrechten. Wenn die Bürger nicht immer mit Bürgerrechten nerven, regiert es sich ja auch wirklich leichter.

Die Studie könnte auch so gedeutet werden, dass die Journalisten mit grüner Einfärbung umtriebiger sind auf Twitter als ihre Kollegen mit anderer Parteipräferenz oder neutraler Haltung. Jedenfalls wird die Kanzlerkandidatin der Grünen auch in der Presse aktuell ziemlich auseinandergenommen.

DrMabuse schrieb am 29.06.21: 
Studie: Deutsche Politik-Journalisten beurteilen Parteien auf Twitter streng – nur zu den Grünen sind sie nett 
Medienwissenschafter haben die Interaktionen von Berichterstattern und Bundestagsabgeordneten im Netz unter die Lupe genommen und eine bemerkenswerte Präferenz für Vertreter der Umweltpartei festgestellt. Wird die Agenda im Land von einer grünen «Diskurskoalition» geprägt? 

Broders Spiegel: Kretschmanns Coming Out 
Wenn regierende Politiker die Hosen runterlassen und offen sagen, was sie wollen, dann sollte man das angemessen würdigen. Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte jüngst solch ein Coming Out, also keines, das man mit Regenbogenfähnchen begleiten müsste, er gestand seine Neigung zur Abschaltung von Grundrechten. Wenn die Bürger nicht immer mit Bürgerrechten nerven, regiert es sich ja auch wirklich leichter.