Politik
Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander.
Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.
Es gibt sie noch, die aufmerksamen und gut informierten Beobachter der geopolitischen Situation und Entwicklung, die ihre Analysen nicht in den Dienst der einen oder anderen Machtpolitik stellen. Zu ihnen gehört weit oben Dmitri Trenin, Direktor des aus den USA bezahlten Instituts «Carnegie Moscow Center». Seine neueste Analyse zur Verschiebung des Schwerpunktes der US-Aussen- und Militärpolitik vom Nahen Osten in den asiatisch-pazifischen Raum ist für europäische Schnellleser zwar etwas lang, für Interessierte aber umso informativer. – Dmitri Trenin hat Infosperber das Recht gegeben, seine neueste Analyse ins Deutsche zu übersetzen und auf der eigenen Plattform zu publizieren.
Subdi schrieb am 21.10.21:
Direkte Demokratie würde bedeuten, dass Menschen mit entgegengesetzter Meinung einen Kompromiss schließen, der allen Beteiligten gerecht wird. Wie können wir die demokratische Kultur von Deutschland nach vorne bringen?
@Subdi
Nach meinen Beobachtungen existieren bei der Meinungsforschung zwei Pole. Eine Partei vertritt den positiven Pol und eine Partei den negativen Pol. Den Kompromiss zwischen den Meinungspolen findet in der Demokratie die Mehrheit, sprich die demokratische Mehrheit bildet den Kompromiss aus zwei entgegengerichteten Meinungen.
Ein Beispiel:
Eine Partei behauptet vehement, dass ein Investment in alternative Energien 'nicht sinnvoll' ist, und erzeugt das Negativum der Aussage (quasi die Verneinung zur Thematik). Die Gegenpartei behauptet vehement ein Investment in alternative Energiequellen ist 'sinnvoll', und formuliert das Positivum der Aussage (die Bejaung zur Thematik). Die demokratische Mehrheit entscheidet über den Kompromiss und stellt das Neutrum heraus, mit der vehementen Aussage, dass ein Investment in alternative Energien 'vielleicht sinnvoll' ist (quasi das deutliche 'Jain' zur Thematik).
@Subdi
Bei "direkter Demokratie" denke ich zunächst an die attische Demokratie und das Element des Volksentscheides in der Verfassung.
Die Oligarchie der Athener entschied direkt. Ein Volksentscheid wird auch direkt ausgezählt, jede Stimme zählt für den Entscheid.
Eine direkte Demokratie kann jedoch nur in kleinen Gesellschaften durchgesetzt werden, wie im antiken Stadtstaat der Athener.
Sollten große Gesellschaften alles selbst ohne die Wahl von Vertretern (indirekte Demokratie) entscheiden wäre das zeitlich kaum möglich.
Man kann zwar einzelne Entscheidungen der Gemeinschaft per Volksentscheid überlassen doch die Masse der Entscheidungen kann allein des Aufwands wegen nicht direkt entschieden werden.
So gesehen halte ich Demokratien mit indirekten Vertretern in großen Gesellschaften auch für ausreichend legitimiert, da es nicht möglich ist ein Land solcher Größe anders zu regieren.
Bei "direkter Demokratie" denke ich zunächst an die attische Demokratie und das Element des Volksentscheides in der Verfassung.
Die Oligarchie der Athener entschied direkt. Ein Volksentscheid wird auch direkt ausgezählt, jede Stimme zählt für den Entscheid.
Eine direkte Demokratie kann jedoch nur in kleinen Gesellschaften durchgesetzt werden, wie im antiken Stadtstaat der Athener.
Sollten große Gesellschaften alles selbst ohne die Wahl von Vertretern (indirekte Demokratie) entscheiden wäre das zeitlich kaum möglich.
Man kann zwar einzelne Entscheidungen der Gemeinschaft per Volksentscheid überlassen doch die Masse der Entscheidungen kann allein des Aufwands wegen nicht direkt entschieden werden.
So gesehen halte ich Demokratien mit indirekten Vertretern in großen Gesellschaften auch für ausreichend legitimiert, da es nicht möglich ist ein Land solcher Größe anders zu regieren.
Eine Voraussetzung für direkte Demokratie wäre jedenfalls, dass es eine öffentliche Diskussion gibt, die nicht von Medienorganisationen gesteuert wird. Dafür muss sich eine Diskussions-Kultur entwickeln, wie es sie zumindest ansatzweise in der Schweiz gibt ...
@AlexKramer @kidnah1
@AlexKramer @kidnah1
Die Verurteilung des Sokrates beweist, dass auch direkte Demokratie in überschaubaren Stadtstaaten gravierende Fehlleistungen vollbringen kann. Das Band kann man weiterziehen bis zu der direkten Brexit Entscheidung in einem komplexen modernen Staat.
kidnah1 schrieb am 06.11.21:
kidnah1 schrieb am 06.11.21:
@Subdi
Bei "direkter Demokratie" denke ich zunächst an die attische Demokratie und das Element des Volksentscheides in der Verfassung.
Die Oligarchie der Athener entschied direkt. Ein Volksentscheid wird auch direkt ausgezählt, jede Stimme zählt für den Entscheid.
Eine direkte Demokratie kann jedoch nur in kleinen Gesellschaften durchgesetzt werden, wie im antiken Stadtstaat der Athener.
Sollten große Gesellschaften alles selbst ohne die Wahl von Vertretern (indirekte Demokratie) entscheiden wäre das zeitlich kaum möglich.
Man kann zwar einzelne Entscheidungen der Gemeinschaft per Volksentscheid überlassen doch die Masse der Entscheidungen kann allein des Aufwands wegen nicht direkt entschieden werden.
So gesehen halte ich Demokratien mit indirekten Vertretern in großen Gesellschaften auch für ausreichend legitimiert, da es nicht möglich ist ein Land solcher Größe anders zu regieren.
Subdi schrieb am 07.11.21:
Eine Voraussetzung für direkte Demokratie wäre jedenfalls, dass es eine öffentliche Diskussion gibt, die nicht von Medienorganisationen gesteuert wird. Dafür muss sich eine Diskussions-Kultur entwickeln, wie es sie zumindest ansatzweise in der Schweiz gibt ...
@AlexKramer@kidnah1
@Subdi
Das es Manipulationen gibt ist klar, nur müssten in einer direkten Demokratie die Bürger selbst direkt über Ihre Gesetze und Belange entscheiden.
Das ist jedoch in unserer komplexen Gesellschaft so gar nicht mehr möglich. Es gäbe dafür nicht die Zeit das jeder selbst über die Belange der Staatsorganisation entscheidet.
Etwa 40% leben ... von der Hand in den Mund ... allein von Ihrer Arbeitskraft und haben keine Zeit noch Rücklagemöglichkeiten.
Von den 60% die etwas zurücklegen können legen die meisten aus Unkenntnis und schlechter Beratung (über 50%) falsch an (man denke an "German stupid Money" und dem beharren auf Zinsanlagen in Zeiten in denen es kaum noch Zins gibt).
Aktionäre (auf Aktienbasis) die sich aus dem Kuchen des Betriebskapitals ein Stück herausschneiden gibt es bei uns etwa 5-6% (Fond- und ETF Anleger gibt es jedoch etwas mehr).
Die Inflation nimmt den Aktionären nur selten etwas weg da deren Renditen mit dieser Anlageklasse meist erheblich über den vorhandenen Inflationsraten liegen und da Sachwerte Inflation zum Teil amortisieren.
Wir leben in einer Welt, die vom ganz großen Geld beherrscht wird. Billionenbeträge wechseln Tag für Tag die Besitzer, Großbanken und Hedgefonds verfügen über unvorstellbare finanzielle Macht und werden kaum noch gesetzlich kontrolliert.
Das war nicht immer so. Blickt man in der Geschichte zurück, stellt man fest, dass die Finanzindustrie erst in den vergangenen Jahrzehnten derart gigantische Ausmaße angenommen hat, dass es eine Zeit gab, in der sie starken Beschränkungen unterlag und davor eine Zeit, in der die Menschheit ohne nationale Währungen, ohne Zentralbanken, davor sogar ganz ohne Geld ausgekommen ist.
Wie kann es sein, dass sich ein vom Menschen selbst geschaffenes Produkt wie das Geld auf derartige Weise verselbständigen und mehr Macht über uns alle gewinnen konnte als sämtliche Schreckensherrscher der Welt zusammen? Was sind die Mechanismen, die es sich geschaffen hat und wie gelingt es ihm, von Jahr zu Jahr noch mächtiger zu werden?
In seiner historischen Betrachtung der Entwicklung des Geldes von seinen ersten Anfängen bis hin zu seiner heutigen Bedeutung versucht Ernst Wolff, nicht nur diese Fragen zu beantworten, sondern auch einen Blick in die Zukunft zu werfen: Gibt es eine Chance, sich den Zwängen der Geldgesellschaft zu entledigen, um ein freies und selbstbestimmtes Leben zu führen?
Der Vortrag wurde am 22.11.2019 in Berlin aufgenommen.
Kapitelübersicht:
0:04:33 Negativ-Zinsen
0:15:47 Das erste Geld - vor 6.000 Jahren
0:22:18 Die ersten Münzen
0:26:46 Die ersten Banken
0:29:59 Die ersten Zentralbanken
0:34:31 Das erste Papiergeld
0:37:12 Die Ära des Buchgeldes
0:39:25 Das Geldsystem von Bretton-Woods
0:46:01 Mit einem Trick zur FED
0:53:58 Die erste globale Leitwährung
0:59:31 Hedge-Fonds - die unendliche Machterweiterung
1:08:04 Die Abschaffung des Bargelds
1:10:05 Helikopter-Geld
Subdi schrieb am 07.11.21:
Eine Voraussetzung für direkte Demokratie wäre jedenfalls, dass es eine öffentliche Diskussion gibt, die nicht von Medienorganisationen gesteuert wird. Dafür muss sich eine Diskussions-Kultur entwickeln, wie es sie zumindest ansatzweise in der Schweiz gibt ...
@Subdi
Deutschland ist nicht die Schweiz und wird niemals so sein wie die Schweiz. Im Moment kann ich mir nicht vorstellen, das wir jemals eine Diskussions-Kultur entwickeln werden, wie sie in liberalen Ländern selbstverständlich ist. Vielleicht funktioniert das noch im kleinen Kreis, aber mit Sicherheit nicht in der Politik. Die Deutschen waren schon immer Ideologen und viele glauben, die Wahrheit für sich allein gepachtet zu haben. Den Deutschen fehlt die Gelassenheit, andere Meinungen ertragen zu können. Offenbar haben die Deutschen nichts aus der Geschichte gelernt - die Corona- und Klimadiskussion zeigt uns das gerade in aller Deutlichkeit.
Freiheit bedeutet für mich, mich überall frei bewegen zu können und nicht alle vier Jahre seine Tyrannen aufs Neue wählen zu dürfen. Wählen durfte man in der DDR auch und ich bin mir sicher, dass die Genossen auch Volksabstimmungen mit dem gewünschten Ergebnis hinbekommen hätten. Mit den heutigen Manipulationsinstrumenten ist das ohnehin kein Problem mehr.
Die einzige Möglichkeit eine Diktatur in Deutschland zu verhindern, ist die Wiederherstellung der Gewaltenteilung und eine schärfere Kontrolle der Regierung durch unabhängige Medien. Ohne unabhängige Medien wird es keine Änderung zum Besseren geben, aber das hast du ja schon in deinem Kommentar geschrieben.
Und dann haben wir noch das Problem mit den allmächtigen Parteien:
Das Drama der politischen Persönlichkeit im Parteienstaat
Richard von Weizsäcker hat vor dreißig Jahren unser aktuelles Problem formuliert:
„Die Parteien haben sich zu einem ungeschriebenen sechsten Verfassungsorgan entwickelt, das auf die anderen fünf einen immer weitergehenden, zum Teil völlig beherrschenden Einfluss ausübt. […] Nach meiner Überzeugung ist unser Parteienstaat von beidem zugleich geprägt, nämlich machtversessen auf den Wahlsieg und machtvergessen bei der Wahrnehmung der inhaltlichen und konzeptionellen Führungsaufgabe.“
kidnah1 schrieb am 08.11.21:
... nur müssten in einer direkten Demokratie die Bürger selbst direkt über Ihre Gesetze und Belange entscheiden.
Das ist jedoch in unserer komplexen Gesellschaft so gar nicht mehr möglich.
Warum sollte das nicht möglich sein?
Es ist ja nicht nötig, dass über jedes Gesetz basisdemokratisch abgestimmt wird. Aber bei grundsätzlichen Fragen, wie z.B. dem Brexit, braucht es eine Volksabstimmung. Das gleiche wäre schon zur Einführung des Euro in Deutschland nötig gewesen. In einer funktionierenden Demokratie wäre der Euro in Deutschland nie als Währung eingeführt worden.
Es ist ja nicht nötig, dass über jedes Gesetz basisdemokratisch abgestimmt wird. Aber bei grundsätzlichen Fragen, wie z.B. dem Brexit, braucht es eine Volksabstimmung. Das gleiche wäre schon zur Einführung des Euro in Deutschland nötig gewesen. In einer funktionierenden Demokratie wäre der Euro in Deutschland nie als Währung eingeführt worden.
Es gäbe dafür nicht die Zeit das jeder selbst über die Belange der Staatsorganisation entscheidet.
Mir reicht es, wenn 10% der Bevölkerung über Gesetze entscheiden. Die werden sich schon vernünftig informieren, wenn sie das Thema interessiert. Die Einschränkung von Grundrechten sollte allerdings nur mit 2/3 Mehrheit aller Wahlberechtigten möglich sein, zumindest sinngemäß ...
Etwa 40% leben ... von der Hand in den Mund ... allein von Ihrer Arbeitskraft und haben keine Zeit noch Rücklagemöglichkeiten.
Von den 60% die etwas zurücklegen können legen die meisten aus Unkenntnis und schlechter Beratung (über 50%) falsch an (man denke an "German stupid Money" und dem beharren auf Zinsanlagen in Zeiten in denen es kaum noch Zins gibt).
Aktionäre (auf Aktienbasis) die sich aus dem Kuchen des Betriebskapitals ein Stück herausschneiden gibt es bei uns etwa 5-6% (Fond- und ETF Anleger gibt es jedoch etwas mehr).
Die falsche Anlagestrategie der Anleger ist eben auch eine Folge der Desinformation durch die werbefinanzierten Massen-Medien. Das ist ein System der Gehirnwäsche.
Die Inflation nimmt den Aktionären nur selten etwas weg da deren Renditen mit dieser Anlageklasse meist erheblich über den vorhandenen Inflationsraten liegen und da Sachwerte Inflation zum Teil amortisieren.
Solange es keine Hyperinflation wird, mit der ja manche Leute inzwischen rechnen. Die Gewinne des Bitcoin betrachte ich als Indiz für das mögliche Versagen instabiler Fiat Währungen ...
Das Hamburger Nachrichtenmagazin erhält 2,9 Millionen Dollar im Oktober. 2018 flossen bereits 2,3 Millionen Dollar. Bisher hat der Spiegel seine Leser noch nicht über den neuerlichen Geldsegen informiert.
https://www.gatesfoundation.org/about/committed-grants?q=%22spiegel%22
Soviel zum Thema unabhängige Medien in Deutschland.
https://www.gatesfoundation.org/about/committed-grants
Soviel zum Thema unabhängige Medien in Deutschland.
https://www.gatesfoundation.org/about/committed-grants
Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.
![](https://i0.gmx.net/image/164/36327164,pd=1,f=size-l.jpg)
„Wozu gab es eigentlich eine Wahl?“ – Mit diesen Worten hat mir eine gute Freundin, Beamtin im höheren Dienst, diese Nachricht geschickt: „Als Alt-Kanzlerin: Merkel soll üppiges Büro erhalten – und neun Mitarbeiter. Hochdotierte Beamte und zwei Chauffeure“, wie der „Spiegel“ und andere Medien aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zitieren. Demnach sollen sowohl der zukünftige Büroleiter als auch sein Stellvertreter in der Besoldungsgruppe B6 eingestuft sein. Das bedeutet ein monatliches Grundgehalt von 10.412 Euro plus Zuschläge. Auch die anderen sieben Mitarbeiter (zwei Referenten, zwei Sachbearbeiter, ein Bürosachbearbeiter und zwei Chauffeure) sind sicher nicht ohne Gehalt zur Mitarbeit bereit. Zusammen kommen alle Büromitarbeiter den Berichten zufolge auf ein Monatsgehalt von mehr als 46.000 Euro: auf das Jahr gerechnet kommen so mehr als 554.000 Euro zusammen, auf Kosten der Steuerzahler. Indirekte Kosten gar nicht mitgerechnet.
Der Energie-Konzern verlagert seine Zentrale komplett nach London. Er reagiert damit auch auf ein EU-Gerichtsurteil – und die niederländische Steuerpraxis.
8 Minuten Charles Krüger:
Elon Musk ZERSTÖRT Sozialisten!
Charles Krüger hätte mal fragen sollen wie viel Prozent Musk von seinem Gewinn zahlt? In absoluten Zahlen mag die Steuerlast Musks viel erscheinen, prozentual zahlt er jedoch erheblich weniger als der Mittelstand von seinem Einkommen oder Lohn. Fair wäre zumindest eine prozentual gleiche Besteuerung, doch das findet genauso wenig statt wie in Deutschland. Zur Zeit von Kohl gab es in Deutschland eine höhere Progression für Spitzenverdiener (einen höheren Spitzensteuersatz von 53%) als heute, doch heute verdienen manche Manager und Spitzenverdiener nicht mehr das 40 fache (wie zur Zeit Kohls) sondern das 400 fache eines Normalverdieners.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/elon-musks-steuerstrategie-zahlen-milliardaere-zu-wenig-steuern-17624579.html
Musk ist sicherlich ein Macher, doch wäre er ohne seine Mitarbeiter und Aktionäre nicht im Stande seine Ideen zu verwirklichen.
Seine Mitarbeiter verdienen jedoch nicht pro Sekunde 3000 $ oder mehr (also ca. 43000 mal so viel wie ein Mitarbeiter) sondern vielleicht so viel wie Musk pro Sekunde im Monat. So gesehen ist das gewonnene Produktivkapital nicht nur Musks Verdienst, da er mit einem enormen Vertrauensvorschuss von den Aktionären und mit der Arbeitskraft seiner Mitarbeiter gefördert wird.
Nebenbei sollte man die Möglichkeiten sehen die ein Unternehmer hat um Steuern zu sparen und sein Kapital zu vererben. Ihm stehen Family Offices zur Verfügung, Profis die jede Steuerlücke erkennen.
Krüger macht hier eine jugendliche Milchmädchenrechnung auf, die so nicht stimmt.
Hätte er "Das Kapital" von Karl Marx gelesen, was im übrigen eigentlich im Lehrplan jedes BWL oder VWL Studenten steht, wäre er mit seiner Erkenntnis weiter und würde die Welt besser verstehen.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/elon-musks-steuerstrategie-zahlen-milliardaere-zu-wenig-steuern-17624579.html
Musk ist sicherlich ein Macher, doch wäre er ohne seine Mitarbeiter und Aktionäre nicht im Stande seine Ideen zu verwirklichen.
Seine Mitarbeiter verdienen jedoch nicht pro Sekunde 3000 $ oder mehr (also ca. 43000 mal so viel wie ein Mitarbeiter) sondern vielleicht so viel wie Musk pro Sekunde im Monat. So gesehen ist das gewonnene Produktivkapital nicht nur Musks Verdienst, da er mit einem enormen Vertrauensvorschuss von den Aktionären und mit der Arbeitskraft seiner Mitarbeiter gefördert wird.
Nebenbei sollte man die Möglichkeiten sehen die ein Unternehmer hat um Steuern zu sparen und sein Kapital zu vererben. Ihm stehen Family Offices zur Verfügung, Profis die jede Steuerlücke erkennen.
Krüger macht hier eine jugendliche Milchmädchenrechnung auf, die so nicht stimmt.
Hätte er "Das Kapital" von Karl Marx gelesen, was im übrigen eigentlich im Lehrplan jedes BWL oder VWL Studenten steht, wäre er mit seiner Erkenntnis weiter und würde die Welt besser verstehen.
Die 25%, die hierzulande auch Gutverdiener auf Kursgewinne zahlen, sind ja auch nicht gerade üppig. Andererseits sind die Einnahmen ja bereits versteuert, bevor investiert wird. Eine solche Doppelbesteuerung liegt aber auch bei der Mehrwertsteuer oder ähnlichen Verbrauchssteuern vor. Umfassende Gerechtigkeit ist eine Illusion. Neid und Gier abzulegen sind hohe Tugenden..
Koalition der Dekadenz
Grüne: Verhandelt wird nicht
Grüne: Verhandelt wird nicht
Deutschland hat vorerst seine besten Zeiten hinter sich. Es hat die Dekadenz gewählt. Das Land wird zum Schauplatz einer Gesellschaftsutopie, die historisch bereits gescheitert ist – und auch wieder scheitern wird. Die Verantwortung dafür jedoch trägt das „bürgerliche Lager“, die „Mitte der Gesellschaft“. Das bürgerliche Lager möchte so gern beim Fortschritt mittun, zu den Progressiven gehören. Lars Klingbeil ist sich sicher, „dass wir als SPD ein großes gesellschaftliches Bündnis vom Facharbeiter und IG-Metall-Mitglied bis hin zu den Aktivisten von Fridays for Future hinbekommen können.“ In den sechziger Jahren wollte die DDR die sozialistische Menschengemeinschaft hinbekommen, zwanzig Jahre später war sie bankrott.
kidnah1 schrieb am 19.11.21:
Charles Krüger hätte mal fragen sollen wie viel Prozent Musk von seinem Gewinn zahlt? In absoluten Zahlen mag die Steuerlast Musks viel erscheinen, prozentual zahlt er jedoch erheblich weniger als der Mittelstand von seinem Einkommen oder Lohn. [...]
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/elon-musks-steuerstrategie-zahlen-milliardaere-zu-wenig-steuern-17624579.html
[...]
Nebenbei sollte man die Möglichkeiten sehen die ein Unternehmer hat um Steuern zu sparen und sein Kapital zu vererben. Ihm stehen Family Offices zur Verfügung, Profis die jede Steuerlücke erkennen. ...
@kidnah1
Der Artikel den du verlinkst ist veraltet, und dein Kommentar geht von falschen Annahmen aus. Tatsächlich ist inzwischen bekannt, dass Elon Musk mit seinem Aktienverkauf seine Steuerlast nicht minimieren sondern maximieren wollte - vermutlich um Vorwürfen entgegenzutreten, er wolle keine Steuern zahlen ...
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