Politik
Respektiert bitte andere Meinungen und seid freundlich zueinander.
Diese Diskussion dreht sich nur um Politik, Corona wird in einer eigenen Diskussion behandelt, die ganz leicht über die Suche zu finden ist.
Der Spott ist schon heute sehr bissig. Dietrich Kantel etwa schreibt:
DAS BAERBOCKDILEMMA
Annalena steckt in der Zwickmühle. Wenn sie ab sofort nichts mehr sagt, weiß man nicht, warum man sie denn wählen sollte.
Sagt sie aber doch noch was, weiß man, warum man sie auf keinen Fall wählen sollte.»
Gerhard Schröder's Wort zum Wahlkampf
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_90107992/altkanzler-gerhard-schroeder-die-entzauberung-der-gruenen-hat-begonnen-.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_90107992/altkanzler-gerhard-schroeder-die-entzauberung-der-gruenen-hat-begonnen-.html
Interview Corinna Busch
Max Otte ist zum Vorsitzenden der Werteunion gewählt worden. Damit setzt die Vereinigung einen Akzent gegen Parteichef Laschet. Warum er antrat und was er verändern will, hat Otte noch vor der Abstimmung Mitte Mai im Interview mit mir erzählt.
"Wir haben diktaturähnliche Zustände" sagt Max Otte in diesem Interview. Wie weit die Diktatur in Deutschland bereits vorangeschritten ist, bekommt inzwischen auch Reitschuster immer deutlicher zu spüren:
Immer mehr Journalisten und Medien wird derzeit das Bankkonto gekündigt oder dies angedroht, darunter Boris Reitschuster, KenFM, Oval Media oder dem deutschen Ableger des russischen Nachrichtenportals RT. Auch Vereine sind betroffen, so etwa der von Sucharit Bhakdi und Stefan Homburg geleitete Zusammenschluss „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“. Allen Fällen gemeinsam ist, dass es sich um Regierungskritiker handelt und die Banken ihre Kündigungen nicht begründen. Was geht hier vor?
Da können doch sicher Sberbank und andere schnell einspringen.
DrMabuse schrieb am 30.05.21:
DrMabuse schrieb am 30.05.21:
Oppositionsmedien unter FeuerImmer mehr Journalisten und Medien wird derzeit das Bankkonto gekündigt oder dies angedroht, darunter Boris Reitschuster, KenFM, Oval Media oder dem deutschen Ableger des russischen Nachrichtenportals RT. Auch Vereine sind betroffen, so etwa der von Sucharit Bhakdi und Stefan Homburg geleitete Zusammenschluss „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“. Allen Fällen gemeinsam ist, dass es sich um Regierungskritiker handelt und die Banken ihre Kündigungen nicht begründen. Was geht hier vor?
ValueFreak schrieb am 30.05.21:
Da können doch sicher Sberbank und andere schnell einspringen.
DrMabuse schrieb am 30.05.21:Oppositionsmedien unter FeuerImmer mehr Journalisten und Medien wird derzeit das Bankkonto gekündigt oder dies angedroht, darunter Boris Reitschuster, KenFM, Oval Media oder dem deutschen Ableger des russischen Nachrichtenportals RT. Auch Vereine sind betroffen, so etwa der von Sucharit Bhakdi und Stefan Homburg geleitete Zusammenschluss „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“. Allen Fällen gemeinsam ist, dass es sich um Regierungskritiker handelt und die Banken ihre Kündigungen nicht begründen. Was geht hier vor?
Das ist kein Spaß mehr. Wenn wir derartige Entwicklungen ignorieren, frei nach dem Motto "Was geht mich das an", wird es irgendwann jeden von uns treffen. 70 Jahre Vergangenheitsbewältigung mit frommen Sprüchen wie "Wehret den Anfängen" waren offenbar für die Katz. Wir haben nichts gelernt. Die Deutschen haben die Demokratie nie verinnerlicht. Die Demokratie war von Anfang an nur ein System, das uns übergestülpt wurde. Wir haben sie nie gelebt und alle Gefahren, die diesem System drohen könnten, wurden von Anfang an nur in der rechten Ecke vermutet. Wir haben nie begriffen, dass die Tyrannei keine Parteibücher kennt. Auch jemand, der sich ein Schild mit der Aufschrift "Ich bin ein Demokrat" um den Hals hängt, kann zum Tyrannen werden. Es fängt immer so an, wie es der Artikel beschreibt.
Davon mal abgesehen: Das Vorgehen der Banken gegen Regierungskritiker ist die beste Werbung, die sich Bitcoin und Co. wünschen können.
ENDLICH - Der Volksverpetzer zeigt offen sein faschistisches Gedankengut !!!
Seit März 2020 hat sich die Situation (nicht nur) in unserer Gesellschaft dramatisch verändert. Welche Faktoren und Konzepte sind dafür verantwortlich? Gibt es eine Chance, diese Entwicklung zu stoppen – und wo liegt die Verantwortung der Christen? Der Vortrag wurde am 13.5.2021 in Hannover gehalten, im Rahmen eines Seminartages der Vereinigung Gate-Way e.V..
Wolfgang Nestvogel (* 1961 in Hannover) ist ein deutscher evangelikaler Theologe, Pastor, Dozent und Autor.
Und hier ist die neue Weltelite, gefördert und gedrillt vom WEF:
Young Global Leaders
Annalena ist auch dabei.
Wer immer noch nicht begriffen hat, was hier wirklich gespielt wird, dem ist nicht mehr zu helfen.
Und hier ist die neue Weltelite, gefördert und gedrillt vom WEF:
Young Global Leaders
Annalena ist auch dabei.
Wer immer noch nicht begriffen hat, was hier wirklich gespielt wird, dem ist nicht mehr zu helfen.
Von der Stadt in die strukturschwachen Regionen - die Grünen wollen dafür sogar das Grundgesetz ändern
https://www.welt.de/politik/deutschland/article231554075/Annalena-Baerbock-will-gleichwertige-Lebensverhaeltnisse-fuer-Internet-Verkehr-und-mehr.html
Am besten würde man doch dann Behörden in solche Regionen verlegen. Das würde den Nutzen von neuer Internet Infrastruktur erhöhen und in den Städten das Wohnungsproblem entschärfen. Auch für Gerichte bietet sich diese Lösung an, da virtuelle Verhandlungen möglich sind. Was könnte aus Berlin alles verlagert werden, um den Spekulanten mal richtig gegen das Schienbein zu treten?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article231554075/Annalena-Baerbock-will-gleichwertige-Lebensverhaeltnisse-fuer-Internet-Verkehr-und-mehr.html
Am besten würde man doch dann Behörden in solche Regionen verlegen. Das würde den Nutzen von neuer Internet Infrastruktur erhöhen und in den Städten das Wohnungsproblem entschärfen. Auch für Gerichte bietet sich diese Lösung an, da virtuelle Verhandlungen möglich sind. Was könnte aus Berlin alles verlagert werden, um den Spekulanten mal richtig gegen das Schienbein zu treten?
„Rechtsradikal, kein Journalismus“, und böse Fragen: „Er konfrontiert damit die Regierung, die dann teilweise gar nicht weiß, was sie damit anfangen soll.“ Deshalb müsste ich faktisch ein Berufsverbot erhalten. Wenn es nach Tilo Jung („Jung und Naiv“) ginge. Das Protokoll einer unglaublichen Selbstentlarvung – und ein Sittengemälde des Journalismus 2021
Corona zerstört offenbar nicht nur das Gehirn, sondern auch den Charakter. Im Vergleich zu Thilo Jung war Sudel-Ede ein Waisenknabe. Der beste Kommentar: "Mitleid bekommt man geschenkt, Neid muss man sich erarbeiten."
DrMabuse schrieb am 03.06.21:
„Reitschuster gehört nicht in die Bundespressekonferenz“„Rechtsradikal, kein Journalismus“, und böse Fragen: „Er konfrontiert damit die Regierung, die dann teilweise gar nicht weiß, was sie damit anfangen soll.“ Deshalb müsste ich faktisch ein Berufsverbot erhalten. Wenn es nach Tilo Jung („Jung und Naiv“) ginge. Das Protokoll einer unglaublichen Selbstentlarvung – und ein Sittengemälde des Journalismus 2021https://www.youtube.com/watch?v=oXUqitsN6wo
Corona zerstört offenbar nicht nur das Gehirn, sondern auch den Charakter. Im Vergleich zu Thilo Jung war Sudel-Ede ein Waisenknabe. Der beste Kommentar: "Mitleid bekommt man geschenkt, Neid muss man sich erarbeiten."
Ist Tilo Jung gekauft?
... seine Haltung ist ja extrem antidemokratisch. Eine Marionette der Obrigkeit?
Fortsetzung des Handelskrieges - Handelsverbot für chinesische Wertpapiere
https://www.n-tv.de/incoming/Biden-setzt-weitere-Firmen-auf-schwarze-Liste-article22595713.html
Betroffen sind 59 Firmen aus den Bereichen Militär und Spionage. Die Veröffentlichung der Regierung zeigt die komplette Liste
https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/06/03/fact-sheet-executive-order-addressing-the-threat-from-securities-investments-that-finance-certain-companies-of-the-peoples-republic-of-china/
https://www.n-tv.de/incoming/Biden-setzt-weitere-Firmen-auf-schwarze-Liste-article22595713.html
Betroffen sind 59 Firmen aus den Bereichen Militär und Spionage. Die Veröffentlichung der Regierung zeigt die komplette Liste
https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/06/03/fact-sheet-executive-order-addressing-the-threat-from-securities-investments-that-finance-certain-companies-of-the-peoples-republic-of-china/
"Morgens schaltet sie als Erstes das Licht ein. Mit Energiesparleuchte, weil Glühbirnen verboten sind.
Kurz danach zündet sie eine Zigarette an, die teure Packung mit EU-Ekelbildern verunziert. Kein Menthol mehr, das ist auch gerade verboten worden.
Sie trinkt zum Mittag ein Glas Sprite. Weniger Zucker als früher, den hat der Hersteller auf politischen Druck reduziert.
Zwischendurch checkt sie Twitter auf ihrem Handy. Ein paar Posts kann sie nicht lesen, die sind in Deutschland ausgeblendet.
Zu Hause steht später das Staubsaugen an. Das neue Gerät hat eine gedrosselte Saugleistung, wegen der EU-Ökodesign-Richtlinie.
Als sie zu Bett geht, fragt sie sich: Was wird wohl morgen noch alles eingeschränkt werden?"
Kurz danach zündet sie eine Zigarette an, die teure Packung mit EU-Ekelbildern verunziert. Kein Menthol mehr, das ist auch gerade verboten worden.
Sie trinkt zum Mittag ein Glas Sprite. Weniger Zucker als früher, den hat der Hersteller auf politischen Druck reduziert.
Zwischendurch checkt sie Twitter auf ihrem Handy. Ein paar Posts kann sie nicht lesen, die sind in Deutschland ausgeblendet.
Zu Hause steht später das Staubsaugen an. Das neue Gerät hat eine gedrosselte Saugleistung, wegen der EU-Ökodesign-Richtlinie.
Als sie zu Bett geht, fragt sie sich: Was wird wohl morgen noch alles eingeschränkt werden?"
Dass die offizielle Feststellung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, mit der seit mehr als einem Jahr legitimiert wird, die Bürger ihrer Bürgerrechte zu berauben, im Juni 2021 nicht besteht, dürfte kaum strittig sein. Dennoch wollen die Bundeskanzlerin und die den Regierungskurs tragenden Fraktionen den Ausnahmezustand über den 30. Juni hinaus weiter verlängern - mit interessanten Begründungen.
Sogar die Welt bezeichnet die Begründungen als skandalös. Leider wieder einmal nur hinter der Bezahlschranke.
Wie die Bundesregierung ihr eigenes Infektionsschutz-Gesetz einfach ignoriert
Illegal, legal, ganz egal?
Historischer Durchbruch in der Besteuerung international tätiger Unternehmen in Reichweite
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/scholz-historischer-durchbruch-bei-digitalsteuer-erzielt-17374402.html
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/scholz-historischer-durchbruch-bei-digitalsteuer-erzielt-17374402.html
Geplant ist ein Modell mit zwei Säulen. Zum einen soll geregelt werden, wie viele Steuern multinationale Unternehmen zahlen müssen – und wo. Bisher werden Steuern nur am Firmensitz fällig, aber nicht in den Ländern, wo Großkonzerne wie Google oder Amazon ihre Umsätze erzielen. Das führte dazu, dass viele Unternehmen ihren Firmensitz in Länder mit niedrigeren Unternehmensteuern verlagerten. Als zweite Säule ist eine globale Mindeststeuer geplant, die nicht unter 15 Prozent liegen soll. Hier haben vor allem die USA Druck ausgeübt. Diese Mindeststeuer soll dem globalen Wettrennen um den niedrigsten Steuersatz ein Ende setzen.
Wenn das kommt, wird es Auswirkungen auf die Unternehmensgewinne haben - Teil des großen Resets?
Ahnungslos oder hochstaplerisch? Die Zahl der Fehler bzw. Merkwürdigkeiten, die Kritiker im Lebenslauf der grünen Kanzlerkandidatin gefunden haben, hat sich jetzt auf zehn erhöht. Manche sind hochgradig peinlich – etwa eine "Mitgliedschaft" beim UNHCR, bei dem es gar keine Mitgliedschaften gibt. Was eine "Völkerrechtlerin" wissen sollte.
Wie soll jemandIn die Republik in eine neue Zukunft führen, wenn noch nicht einmal das Schreiben eines fehlerfreien Lebenslaufes gelingt
https://www.tagesspiegel.de/politik/erst-spaeter-bueroleiterin-in-bruessel-neue-ungereimtheit-im-lebenslauf-von-annalena-baerbock/27262862.html
Da denke ich mir, dass hier genauso unpräzise gearbeitet wird wie bei den Klimawandel Leugnern.
https://www.tagesspiegel.de/politik/erst-spaeter-bueroleiterin-in-bruessel-neue-ungereimtheit-im-lebenslauf-von-annalena-baerbock/27262862.html
Da denke ich mir, dass hier genauso unpräzise gearbeitet wird wie bei den Klimawandel Leugnern.
Versteckte Subventionen?
https://www.klimareporter.de/energiewende/eu-kommission-zweifelt-bei-entschaedigungen-fuer-rwe-und-leag
https://www.klimareporter.de/strom/rwe-braunkohlebloecke-nur-noch-die-haelfte-wert
Greenpeace Energy sieht überhöhte Entschädigungen für RWE und Leag.
https://www.klimareporter.de/energiewende/eu-kommission-zweifelt-bei-entschaedigungen-fuer-rwe-und-leag
https://www.klimareporter.de/strom/rwe-braunkohlebloecke-nur-noch-die-haelfte-wert
Greenpeace Energy sieht überhöhte Entschädigungen für RWE und Leag.
Zinswende in Sicht?
https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/us-finanzministerin-janet-yellen-hoehere-leitzinsen-waeren-gut-fuer-die-usa/27261230.html?ticket=ST-11656340-CeBfeMIZShAQHz0nDiGI-ap3
Die amerikanische Finanzministerin sieht Vorteile in höheren Zinsen.
https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/us-finanzministerin-janet-yellen-hoehere-leitzinsen-waeren-gut-fuer-die-usa/27261230.html?ticket=ST-11656340-CeBfeMIZShAQHz0nDiGI-ap3
Die amerikanische Finanzministerin sieht Vorteile in höheren Zinsen.
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