Nokia & Apple: Der Streit eskaliert!

Liebe Leser,

nach Jahren der Ruhe ist ein langanhaltender Konflikt zwischen Nokia und Apple nun plötzlich eskaliert. Apple beschimpft den Netzwerkausrüster als „Patent-Troll“. Nokia schießt zurück und bezeichnet den iPhone-Produzenten als uneinsichtig.

Streit galt seit 2011 als beigelegt

Hintergrund des Streits: Nokia besitzt als Mobilfunk-Pionier nach wie vor viele Patente, deren Leistungsschutzrechte sich auch auf moderne Smartphones erstreckt. Denn in den neueren mobilen Endgeräten ist Technik verbaut, die auf älteren Erfindungen fußt. Als Nokia in den 2000er Jahren den Anschluss auf dem Mobilfunkmarkt verlor, kam es zum Patentstreit mit den enteilten Konkurrenten Apple und Samsung. 2011 galten diese Scharmützel jedoch als beendet, nachdem man sich zuvor finanziell geeinigt hatte.

Doch nun hat Nokia erneut Klage gegen Apple in Deutschland und in den USA eingereicht. Man wirft Apple vor, insgesamt 32 Patente verletzt zu haben. Mit der Wahrnehmung der Rechte hat man die Firmen Acacia und Conversant betraut. Diese gelten in der Branche als sogenannte „Patent-Trolle“. Die Unternehmen stellen selbst keine eigenen Produkte her, sondern erwerben lediglich Lizenzen auf Patente anderer Firmen. Mit dieser Legitimation können sie vor Gericht ziehen und Schadensersatz einfordern – also eine Art Inkasso-Betrieb für die Hightech-Branche.

Es drohen hohe Schadensersatzforderungen

Nokia argumentiert, man habe Apple in den vergangenen Jahren oft genug auf die Rechtsverletzung hingewiesen. Doch die Angebote zu einer gütlichen Einigung seien inakzeptabel gewesen. Apple wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete Nokias Forderungen als unfair. Nun müssen die Gerichte klären, ob überhaupt ein Verstoß gegen das Patentrecht vorliegt und welche Entschädigung gegebenenfalls angemessen ist. Erfahrungsgemäß geht es in diesen Prozessen häufig um Summen im hohen dreistelligen Millionenbereich.

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Ein Gastbeitrag von Mark de Groot.

Herzliche Grüße

Ihr Robert Sasse

Quelle: Robert Sasse