SPD-Minister schlagen soziale Staffelung bei Kurzarbeitergeld vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alle Landeswirtschaftsminister der SPD schlagen in der Diskussion um eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes eine soziale Staffelung nach Einkommen vor. Diese könne „gewährleisten, dass insbesondere diejenigen profitieren, die sonst objektiv nicht mehr von ihrem Geld über die Runden kämen“, heißt es in einem von den Landeswirtschaftsministern Anke Rehlinger (Saarland), Martin Dulig (Sachsen), Armin Willingmann (Sachsen-Anhalt), Wolfgang Tiefensee (Thüringen), Jörg Steinbach (Brandenburg) und Michael Westhagemann (Hamburg, parteilos) unterschriebenen Brief an die Bundesregierung, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben) berichten. Damit reagierten die Minister auf die Sorgen der Union, wonach eine pauschale Erhöhung der Bezüge die Arbeitslosenversicherung überfordern könnte oder Menschen besserstelle, die das nicht unbedingt bräuchten.

Zudem bitten die Landesminister darum, das Soforthilfe-Programm des Bundes für Kleinunternehmen auch für Kulturschaffende zu öffnen, indem ein Betrag für Lebenshaltungskosten zur Begründung von Liquiditätsengpässen herangezogen werden könne. Außerdem regten sie an, das Programm durch eine Komponente für Unternehmen mit 11 bis 50 Mitarbeitern zu erweitern, wie es in einigen Ländern bereits praktiziert wird, heißt es in dem Brief über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten.

Foto: Flughafenarbeiter, über dts Nachrichtenagentur

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