Obama mit Doppelstrategie: Kohle & Erneuerbare werden gefördert

Da überschlagen sich die Meldungen aus den USA. Die US-Umweltbehörde gab heute bekannt, dass CO2 und andere Treibhausgase als gesundheitsschädlich eingestuft werden. Damit kann Obama beim Klimakongress in Kopenhagen die Klimaschutzbestrebungen der USA wesentlich glaubhafter vertreten als dies noch bis vor kurzem der Fall war: Bislang scheiterte jede Umweltinitiative am US-Senat. Auch die CO2-Zertifikatelösung (Cap and Trade) kursiert seit Monaten im US-Kongress und kommt zu keinem Ergebnis.

Obama nutzt damit die Macht der Regierung, um die Umweltpolitik in den USA voranzutreiben. Er lässt durch diesen Weg jedoch einige Parteifreunde und sicherlich die Opposition hinter sich zurück und riskiert damit, bei den nächsten Wahlen einen Denkzettel zu erhalten.

Für Kopenhagen selbst erwarte ich kaum konkrete Maßnahmen, sondern lediglich einige neue Zielvorstellungen. Deren Umsetzung liegt dann wieder weitgehend in nationaler Hand. Der Vorstoß der US-Umweltbehörde macht jedoch klar, dass es diesmal nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben wird.

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