Volkswagen: Schwere Anschuldigungen aus Brüssel

Lieber Leser,

die Schlinge zieht sich immer weiter zu. Aus Brüssel erreichen den Autokonzern Volkswagen nun Vorwürfe, in nicht weniger als 20 EU-Mitgliedsstaaten gegen geltendes Gesetz verstoßen zu haben. Dies berichtet die Zeitung die „Welt“ unter Berufung auf gut informierte Kreise. „Volkswagen hat in den meisten Mitgliedsstaaten klar gegen europäische Verbraucherschutzgesetze verstoßen“, sagte die für Justiz und Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova. Aus diesem Grund macht sich die EU-Beauftragte für ein koordiniertes Handeln auf europäischer Ebene stark.

Gemeinsam mit der EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska will Jourova erreichen, dass die vom Dieselskandal betroffenen Autohalter in der EU ebenso einen Schadensausgleich erhalten wie die Kunden in den USA. „Ich setze mich dafür ein, dass Verbraucher in Europa fair behandelt werden“, sagte Jourova. In den kommenden Tagen wird sich Jourova mit Vertretern der jeweiligen Verbraucherschutzorganisationen der einzelnen Mitgliedsländer treffen, um die Situation zu besprechen. Nach Ansicht der EU-Kommission hat Volkswagen zwei Gesetze verletzt, die in sämtlichen EU-Ländern gelten. Die Zeitung nennt in diesem Zusammenhang zum einen die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (Unfair Commercial Practises Directives) und zum anderen die Richtlinie zum Verbrauchsgüterkauf und den damit verbundenen Garantien (Consumer Sales and Guarantees Directive).

Letzten Endes kann Volkswagen aber nur dann zu Schadensersatzzahlungen verpflichtet werden, wenn die nationalen Gerichte den jeweiligen Einzelfall klären, sagte eine EU-Sprecherin. Zu den neuesten Anschuldigungen aus Brüssel wollte sich der Wolfsburger Konzern indes nicht äußern.

Es bleibt festzuhalten, dass die Dieselaffäre uns und vor allem Volkswagen vermutlich noch lange beschäftigen wird. Die Gesamtkosten der Aufarbeitung lassen sich zu diesem Zeitpunkt daher noch gar nicht abschätzen.

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Ein Gastbeitrag von Hermann Pichler.

Herzliche Grüße

Ihr Robert Sasse

Source: Robert Sasse